Rechtsprechung
LG Itzehoe, 12.10.2011 - 1 S 179/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Kein Ersatzanspruch des Abgemahnten für unberechtigte Abmahnung, wenn dies für den Abmahner nicht ohne Weiteres erkennbar war
- openjur.de
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Unberechtigte Abmahnkosten nicht in jedem Fall erstattungsfähig
Verfahrensgang
- AG Meldorf, 10.08.2010 - 84 C 200/10
- LG Itzehoe, 12.10.2011 - 1 S 179/10
- LG Itzehoe, 15.12.2011 - 1 S 179/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.10.2008 - I ZR 121/07
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Zulässigkeit einer …
Auszug aus LG Itzehoe, 12.10.2011 - 1 S 179/10
Denn aufgrund der Entscheidung des BGH vom 23.10.2008 (Az. I ZR 121/07) konnte der Kläger durchaus davon ausgehen, dass die vom Beklagten vorgenommene Bewerbung seiner Ware als "Original-Ware" insofern einen Wettbewerbsverstoß darstellt, als dass mit einer Selbstverständlichkeit geworben wird.
Rechtsprechung
OVG Berlin-Brandenburg, 17.09.2010 - 1 S 179.10 |
Zitiervorschläge
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. September 2010 - 1 S 179.10 (https://dejure.org/2010,34933)
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Kurzfassungen/Presse
- berlin.de (Pressemitteilung)
Anti-Atomkraft- Demonstration darf nicht vor den Reichstag
Wird zitiert von ...
- VG Berlin, 10.05.2012 - 1 L 102.12
Feststellung der Versammlungseigenschaft einer Veranstaltung
Soweit deshalb die Nutzung einer gewidmeten Fläche bzw. einer geschützten Grünanlage über den durch den Widmungszweck festgelegten Gemeingebrauch oder bei unter Schutz gestellten Gebieten dem gesetzlich festgelegten Schutzzweck zuwiderläuft, kommen Auflagen hinsichtlich des Versammlungsorts in Betracht (vgl. Beschluss der Kammer vom 16. September 2010 - 1 L 248.10 -, EA S. 7, bestätigt durch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. September 2010 - 1 S 179.10 -, EA S. 3;… Ridder/ Breitbach/Rühl/Steinmeier, Versammlungsrecht, 1992, Rn. 213).
Rechtsprechung
LG Itzehoe, 15.12.2011 - 1 S 179/10 |
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- AG Meldorf, 10.08.2010 - 84 C 200/10
- LG Itzehoe, 12.10.2011 - 1 S 179/10
- LG Itzehoe, 15.12.2011 - 1 S 179/10