Weitere Entscheidung unten: LG Kiel, 07.09.2012

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 02.05.2012 - 1 S 25.12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,11059
OVG Berlin-Brandenburg, 02.05.2012 - 1 S 25.12 (https://dejure.org/2012,11059)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02.05.2012 - 1 S 25.12 (https://dejure.org/2012,11059)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02. Mai 2012 - 1 S 25.12 (https://dejure.org/2012,11059)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 3 Abs 1 S 1 StVG, § 46 Abs 1 FeV
    Fahrerlaubnisentziehung; Fahrerlaubnisinhaber (82 Jahre); hereditäre, motorisch-sensible Neuropathie (HMSN); mangelnde Eignung; Fahrprobe; testpsychologische Begutachtung; Orientierungs- und Reaktionsverhalten nicht ausreichend; erhebliche Fahrfehler bei ...

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 3 Abs 1 S 1 StVG, § 46 Abs 1 FeV
    Fahrerlaubnisentziehung; Fahrerlaubnisinhaber (82 Jahre); hereditäre, motorisch-sensible Neuropathie (HMSN); mangelnde Eignung; Fahrprobe; testpsychologische Begutachtung; Orientierungs- und Reaktionsverhalten nicht ausreichend; erhebliche Fahrfehler bei ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Annahme einer Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen und Entziehung der Fahrerlaubnis bei Vorliegen eines hohen Alters eines Kraftfahrers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 3 Abs. 1; FeV § 46 Abs. 1
    Annahme einer Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen und Entziehung der Fahrerlaubnis bei Vorliegen eines hohen Alters eines Kraftfahrers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei hohem Alter und schweren Ausfallerscheinungen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Senior muss Führerschein abgeben

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Alt, krank und zum Fahren ungeeignet

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisentzug aufgrund hohen Alters?

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Fahrerlaubnis im Alter

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • VGH Bayern, 06.04.2009 - 11 CS 09.450

    Entziehung der Fahrerlaubnis; fehlende Befähigung zum Führen von Kraftfahrzeugen;

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 02.05.2012 - 1 S 25.12
    Der im Rahmen der Interessenabwägung zu berücksichtigende Gesichtspunkt einer jahrzehntelangen unfallfreien Teilnahme am Straßenverkehr kann den Befund, dass der Inhaber der Fahrerlaubnis aktuell nicht mehr befähigt zum Führen von Kraftfahrzeugen ist, nicht entkräften (ebenso entsprechend Bayerischer VGH, Beschluss vom 6. April 2009 11 CS 09.450 - juris Rn. 17).

    Der im Rahmen der Interessenabwägung berücksichtigte Gesichtspunkt seiner jahrzehntelangen unfallfreien Teilnahme am Straßenverkehr kann den Befund, dass er aktuell nicht mehr befähigt zum Führen von Kraftfahrzeugen ist, nicht entkräften (vgl. entsprechend Bayerischer VGH, Beschluss vom 6. April 2009 - 11 CS 09.450 - juris Rn. 17).

  • VG Neustadt, 06.06.2005 - 3 K 63/05

    Entziehung der Fahrerlaubnis eines älteren Fahrerlaubnisinhabers

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 02.05.2012 - 1 S 25.12
    Ferner ist aufgrund der Teilnahme des Antragstellers an dieser vorhergehenden Untersuchung der vom Verwaltungsgericht zu seinen Gunsten berücksichtigte Umstand eines fehlenden Vertrautseins mit einem computergesteuerten Test zu relativieren; abgesehen davon sind für Testverfahren dieser Art keine speziellen Computerkenntnisse erforderlich, denn es werden lediglich motorisches Geschick und sensorische Fähigkeiten verlangt, die bei der technischen Bedienung eines Kraftfahrzeugs ebenso notwendig sind (vgl. die im Urteil des VG Neustadt vom 6. Juni 2005 - 3 K 63/05.NW - juris Rn. 32 f. wiedergegebene Stellungnahme des TÜV Pfalz vom 17. Februar 2003).
  • VG Düsseldorf, 13.03.2013 - 6 L 299/13

    Fahrerlaubnis, Entziehung, Gründe, hohes Alter, Fahrprobe

    vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2. Mai 2012 - 1 S 25.12 -, juris Rdnr. 11 (= ZfSch 2012, 657).

    vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2. Mai 2012 - 1 S 25.12 -, juris Rdnr. 11 (= ZfSch 2012, 657).

  • VGH Bayern, 11.12.2023 - 11 CS 23.1577

    Entziehung der Fahrerlaubnis, älterer Kraftfahrer, psychische Leistungsfähigkeit,

    Denn die zugelassenen computer-basierten Testverfahren verlangen keine speziellen Computerkenntnisse, sondern im Wesentlichen motorisches Geschick sowie sensorische Fähigkeiten, die auch bei der technischen Bedienung eines Kraftfahrzeugs notwendig sind (vgl. OVG Berlin-Bbg, B.v. 2.5.2012 - OVG 1 S 25.12 - ZfSch 2012, 657 = juris Rn. 8 unter Verweis auf eine im Urteil des VG Neustadt vom 6.6.2005 - 3 K 63/05.NW - juris Rn. 32 f. wiedergegebene Stellungnahme des TÜV Pfalz).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.01.2015 - 1 S 10.13

    Fahrerlaubnisentziehung bei Kraftfahreignungszweifel aufgrund von extremen

    Alter und das Verhalten des Fahrerlaubnisinhabers außerhalb des Straßenverkehrs, insbesondere das Vertreten bestimmter politischer oder rechtlicher Auffassungen, bieten regelmäßig keinen Grund für Zweifel an der Eignung zur Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr; dies kann allerdings im Einzelfall anders sein, wenn sich etwa aus Polizeiberichten konkrete tatsächliche Anhaltspunkte dafür ergeben, dass eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr durch körperliche oder geistige Mängel nicht mehr gewährleistet ist (vgl. hierzu etwa Senatsbeschluss vom 2. Mai 2012 - OVG 1 S 25.12 -, juris; VGH Baden-Württemberg, a.a.O.).
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   LG Kiel, 07.09.2012 - 1 S 25/12   

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LG Kiel, 07.09.2012 - 1 S 25/12 (https://dejure.org/2012,31428)
LG Kiel, Entscheidung vom 07.09.2012 - 1 S 25/12 (https://dejure.org/2012,31428)
LG Kiel, Entscheidung vom 07. September 2012 - 1 S 25/12 (https://dejure.org/2012,31428)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • openjur.de

    § 305c Abs. 1 BGB
    Zur Abrechnung zusätzlicher Kosten für SMS-Dienste, wenn der Kunde eine SMS-Flatrate gewählt hat

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 305c BGB
    Mobilfunkvertrag: Unwirksamkeit einer "Flatrate"-Klausel bei nicht erläuterter Funknetzbeschränkung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei einer monatlichen SMS-Flatrate muss auf Gebühren für SMS in fremde Netze hingewiesen werden / Überraschende Klausel gemäß § 305c BGB

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Klausel i.R.e. Mobilfunkvertrages bzgl. der Kosten für SMS-Dienste gemäß § 305c Abs. 1 BGB

  • kanzlei.biz

    Tarif "BASE 2" enthält unwirksame AGB

  • ra.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Eine SMS-Flatrate, die keine war - Entstehen zusätzliche Kosten für SMS, muss der Mobilfunkanbieter das im Vertrag erläutern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    TK-Anbieter darf bei "SMS-Flatrate" nicht gesondert abrechnen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    "Flatrate" als überraschende Klausel im Mobilfunkvertrag

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Einschränkungen einer SMS-Flatrate müssen deutlich erkennbar sein - Angaben in den AGB genügen dazu nicht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 301
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