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   LAG Niedersachsen, 25.09.2012 - 1 Sa 497/12   

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https://dejure.org/2012,32960
LAG Niedersachsen, 25.09.2012 - 1 Sa 497/12 (https://dejure.org/2012,32960)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 25.09.2012 - 1 Sa 497/12 (https://dejure.org/2012,32960)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 25. September 2012 - 1 Sa 497/12 (https://dejure.org/2012,32960)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 48a BNotO; § 56 BNotO
    Auslegung einer Abfindungszusage; Voraussetzungen der Aufrechnung mit Ansprüchen auf Erstattung von Fortbildungskosten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung einer Abfindungszusage; Voraussetzungen der Aufrechnung mit Ansprüchen auf Erstattung von Fortbildungskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung einer Abfindungszusage; Voraussetzungen der Aufrechnung mit Ansprüchen auf Erstattung von Fortbildungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Nichtfortführung von Notariat wegen Erreichens der Altersgrenze kann Zahlungsanspruch aus einer der Notariatsfachangestellten gegebenen "Abfindungszusage" auslösen

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 24.10.1991 - 2 AZR 210/91

    Rechtliche Ausgestaltung des Annahmeverzugs eines Betriebsübernehmers - Wertung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 25.09.2012 - 1 Sa 497/12
    Es kommt also über den Wortlaut der Erklärung hinaus auf den Willen und die Vorstellungen der Parteien zum Zeitpunkt des Abschlusses der Vereinbarung an (BAG 24. Oktober 1991 - 2 AZR 210/91; BGH vom 19. Januar 2000 - VIII ZR 275/98 = NJW-RR 2000, 1002, st. Rspr.; Palandt/Ellenberger BGB 71. Aufl. § 133 Rn. 15 ff; MüKo - Busche 6. Aufl. 2012 § 133 Rn. 55 f.).
  • BAG, 25.03.2003 - 1 AZR 169/02

    Arbeitgeberseitig veranlaßter Aufhebungsvertrag - Auslegung eines Sozialplans

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 25.09.2012 - 1 Sa 497/12
    Mit der Beendigung des Notaramtes zum 31. Mai 2011 und nach Ablauf der Auslauffrist des § 56 BNotO ist die Eigenkündigung der Klägerin - nach missglückter Aufhebungsvereinbarung - deshalb als Kündigung auf Veranlassung des Arbeitgebers zu bewerten (vgl. BAG 25. März 2003 - 1 AZR 169/02 - EzA § 112 BetrAVG 2001 Nr. 6 zur Abfindung nach einer Sozialplanregelung).
  • BAG, 14.01.2009 - 3 AZR 900/07

    Fortbildungsvertrag - Bindungsdauer - Verbot der geltungserhaltende Reduktion -

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 25.09.2012 - 1 Sa 497/12
    In jedem Fall scheitert die Rückzahlung der Fortbildungskosten daran, dass angesichts des Betrages eine dreijährige Bindungsdauer unverhältnismäßig lang gewesen wäre (BAG 14. Januar 2009 - 3 AZR 900/07 - Rn. 20 ff = EzA § 611 BGB 2002 Ausbildungsbeihilfe Nr. 12 = NZA 2009, 666; BAG 15.September 2009 - 3 AZR 173/08 - Rn. 41 = EzA § 611 BGB 2002 Ausbildungsbeihilfe Nr. 13 = NZA 2010, 342).
  • BAG, 15.09.2009 - 3 AZR 173/08

    Rückzahlung von Schulungskosten

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 25.09.2012 - 1 Sa 497/12
    In jedem Fall scheitert die Rückzahlung der Fortbildungskosten daran, dass angesichts des Betrages eine dreijährige Bindungsdauer unverhältnismäßig lang gewesen wäre (BAG 14. Januar 2009 - 3 AZR 900/07 - Rn. 20 ff = EzA § 611 BGB 2002 Ausbildungsbeihilfe Nr. 12 = NZA 2009, 666; BAG 15.September 2009 - 3 AZR 173/08 - Rn. 41 = EzA § 611 BGB 2002 Ausbildungsbeihilfe Nr. 13 = NZA 2010, 342).
  • BAG, 13.12.2011 - 3 AZR 791/09

    Weiterbildungskosten - Rückzahlungsklausel - Rückzahlungsverpflichtung bei

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 25.09.2012 - 1 Sa 497/12
    Schließlich ist zu bedenken, dass auch im Falle einer Eigenkündigung der Arbeitnehmer nicht grundsätzlich verpflichtet ist, die Fortbildungskosten an den Arbeitgeber zurückzuzahlen, jedenfalls nicht, wenn die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber (mit) veranlasst wurde (BAG 13. Dezember 2011 - 3 AZR 791/09 - Rn. 15 = NZA 2012, 738 = DB 2012, 1155).
  • BGH, 24.06.1988 - V ZR 49/87

    Berücksichtigung nach Zugang einer Willenserklärung eingetretener Umstände

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 25.09.2012 - 1 Sa 497/12
    Neben der Entstehungsgeschichte des Schreibens vom 3. Januar 2006 können auch spätere Äußerungen oder Verhaltensweisen der Parteien Anhaltspunkte für die Auslegung des Schreibens beisteuern (BGH 24. Juni 1988 - V ZR 49/87 = NJW 1988, 2878, BGH 6. Juli 2005 - VIII ZR 136/04 Rn. 28, 29 = NJW 2005, 3205).
  • BGH, 19.01.2000 - VIII ZR 275/98

    Auslegung einer Rechtswahlvereinbarung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 25.09.2012 - 1 Sa 497/12
    Es kommt also über den Wortlaut der Erklärung hinaus auf den Willen und die Vorstellungen der Parteien zum Zeitpunkt des Abschlusses der Vereinbarung an (BAG 24. Oktober 1991 - 2 AZR 210/91; BGH vom 19. Januar 2000 - VIII ZR 275/98 = NJW-RR 2000, 1002, st. Rspr.; Palandt/Ellenberger BGB 71. Aufl. § 133 Rn. 15 ff; MüKo - Busche 6. Aufl. 2012 § 133 Rn. 55 f.).
  • BGH, 06.07.2005 - VIII ZR 136/04

    Auslegung eines Gewährleistungsausschlusses in einem Kaufvertrag über einen

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 25.09.2012 - 1 Sa 497/12
    Neben der Entstehungsgeschichte des Schreibens vom 3. Januar 2006 können auch spätere Äußerungen oder Verhaltensweisen der Parteien Anhaltspunkte für die Auslegung des Schreibens beisteuern (BGH 24. Juni 1988 - V ZR 49/87 = NJW 1988, 2878, BGH 6. Juli 2005 - VIII ZR 136/04 Rn. 28, 29 = NJW 2005, 3205).
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