Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 08.10.2003 - 1 SchH 1/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,15313) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Benennung eines Vorsitzenden eines Schiedsverfahrens; Festsetzung des Verfahrenswertes bei der Bestellung eines Vorsitzenden eines Schiedsgerichts
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
Bildung des Schiedsgerichts: - Ersatzbenennung, Kosten
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3; ZPO § 1035
Wert des Verfahrens auf Bestellung des Vorsitzenden eines Schiedsgerichts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 3 § 1035
Streitwert für das Verfahren auf Bestellung des Vorsitzenden eines Schiedsgerichts
Papierfundstellen
- SchiedsVZ 2004, 168
Wird zitiert von ... (5)
- OLG München, 10.01.2007 - 34 SchH 8/06
Streitwert des Nebenverfahrens in schiedsrichterlichen Angelegenheiten
Entsprechend der wohl überwiegenden Rechtsprechung und Literaturmeinung (Nachweise bei Kröll SchiedsVZ 2006, 203/207; SchiedsVZ 2005, 139/142; ferner OLG Frankfurt SchiedsVZ 2004, 168;… Reichold in Thomas/Putzo § 1062 Rn. 5;… Musielak/Heinrich § 3 Rn. 23 Stichwort: Ablehnung; siehe auch Schneider MDR 2002, 130/132) erscheint im Regelfall bei Bestellung und Ablehnung von Schiedsrichtern ebenso wie bei der vergleichbaren Entscheidung über die Beendigung des Schiedsrichteramts ein Bruchteil des Hauptsachestreitwerts, nämlich ein Drittel, angemessen. - OLG München, 05.07.2006 - 34 SchH 5/06
Unbegründete Ablehnung des Schiedsrichters bei Patenschaft mit nicht …
Gemäß seiner Rechtsprechung zur Schiedsrichterbestellung (vgl. 34 SchH 004/06 m.w.N.; a.A. OLG Frankfurt, OLGR 2004, 121) legt der Senat auch bei der Schiedsrichterablehnung den vollen Streitwert zugrunde. - OLG Celle, 23.04.2009 - 13 W 33/09
Gegenstandswert des Ordnungsmittelverfahrens
LAG Hamm, Beschluss vom 5. Oktober 2007 - 10 Ta 245/07, zitiert nach juris, Tz. 28. Gerold/Schmidt/MüllerRabe, RVG, 18. Aufl., § 25 Rdn. 13. AnwKRVG/Wolf, 3. Aufl., § 25 Rdn. 18. Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl., 49. Kap. Rdn. 40. Harte/Henning/Retzer, UWG, § 12 Rdn. 885. anders offenbar OLG Frankfurt, Beschluss vom 30. September 2003 - 25 W 54/03, OLGR Frankfurt 2004, 121, zitiert nach juris, Tz. 8). - OLG Frankfurt, 11.07.2013 - 26 SchH 8/12
Voraussetzungen für Schiedsrichterbestellung durch staatliches Gericht
Der Streitwert für das Verfahren auf Bestellung eines Schiedsrichters entspricht einem Bruchteil des Hauptsachewerts des schiedsrichterlichen Verfahrens, so dass sich hier unter Berücksichtigung der dem Schiedsverfahren zugrundeliegenden Forderung der Antragstellerin in Höhe von rund EUR 9.000,00 gemäß § 3 ZPO ein Gegenstandswert in Höhe von bis zu EUR 3.000,00 ergibt (…vgl. Zöller-Herget, ZPO, 29. Auflage 2012, Rdnr. 16 zu § 3 ZPO, Stichwort: "Schiedsrichterliches Verfahren"; vgl. auch OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 08.10.2003, Az.: 1 SchH 1/03, zitiert nach juris). - OLG München, 21.04.2010 - 34 SchH 12/09 Als Streitwert ist daher ein Bruchteil der Hauptsache, hier 1/3 (vgl. OLG Frankfurt, OLGR 2004, 121;… Zöller/Herget ZPO, 28. Aufl., § 3 Rn. 16 "schiedsrichterliches Verfahren"), anzusetzen.