Rechtsprechung
| OVG Hamburg, 11.10.2006 - 1 So 96/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis wegen der politischen Lage in Afghanistan ; Bindungswirkung von Abschiebungshindernissen; Geburt eines Kindes während des Asylverfahrens als Abschiebungshindernis; Auslegung des Begriffs "in absehbarer Zeit" des § 25 Abs. 5 ...
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 25 Abs. 5; AufenthG § 10 Abs. 1; VwGO § 160; ZPO § 114
D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, Asylverfahren, Familienangehörige, Schutz von Ehe und Familie, Prozesskostenhilfe - Judicialis
AufenthG § 25 Abs. 5; ; AufenthG § 10 Abs. 1; ; GG Art. 6; ; MRK Art. 8
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hamburg, 13.06.2006 - 16 K 636/06
- OVG Hamburg, 11.10.2006 - 1 So 96/06
Wird zitiert von ...
- OVG Sachsen-Anhalt, 26.05.2015 - 2 L 18/14
Niederlassungserlaubnis aus humanitären Gründen
Dies folgt aus dem Wortlaut des § 71 Abs. 1 AsylVfG, der einen Folgeantrag als Asylantrag nach Rücknahme oder unanfechtbarer Ablehnung eines früheren Asylantrags definiert, als auch aus Sinn und Zweck des § 10 Abs. 1 AufenthG, mit dem ausgeschlossen werden soll, Asylbewerbern zu einem anderen Zweck als zur Durchführung eines Asylverfahrens den Aufenthalt im Bundesgebiet zu ermöglichen (…vgl. OVG MV, Urt. v. 10.03.2010 - 2 L 18/09 -, juris, RdNr. 9; OVG Hamburg, Beschl. v. 11.10.2006 - 1 SO 96/06 -, EZAR-NF 33 Nr. 9, RdNr. 5 in juris; Discher, in: GK-AufenthG II -§ 10 RdNr. 44 ff.; Hailbronner, Ausländerrecht, A 1 § 10 RdNr. 6;… a.A.: Dienelt, in: Renner/Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 10. Aufl., § 10 RdNr. 6).