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OLG Naumburg, 23.01.2007 - 1 Ss (B) 210/06 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 14.12.2011 - 1 RBs 144/11
Möglichkeit der Entbindung eines Betroffenen von der Anwesenheitspflicht in der …
In solchen Fällen mag die Annahme, ein Zeuge könne sich bei Anwesenheit des Betroffenen besser erinnern, bloß theoretisch und damit nicht ausreichend sein, dessen persönliche Anwesenheit für erforderlich zu erachten (vgl. KG Berlin 3 Ws (B) 626/10 vom 30. November 2010 für den Fall eines Verstoßes gegen § 24a Abs. 2 StVG; OLG Bamberg 3 Ss OWi 780/09 vom 17. August 2009 für den Fall eines Geschwindigkeitsverstoßes; 3 Ss OWi 764/07 vom 7. August 2007 für den Fall einer Unterschreitung des Mindesabstands; OLG Naumburg 1 Ss (B) 210/06 vom 23. Januar 2007 für den Fall eines Geschwindigkeitsverstoßes). - OLG Braunschweig, 08.06.2023 - 1 ORbs 48/23
Gehörsverletzung; Entbindungsantrag; Sachaufklärung; Fehlerhafte Begründung der …
Jedoch genügen rein spekulative Erwägungen, die Anwesenheit eines Betroffenen könne in der Hauptverhandlung zu einem Erkenntnisgewinn führen, nicht (vgl. OLG Koblenz…, Beschluss vom 10. Juli 2007, 2 Ss 160/07 , juris, Rn. 7f.; OLG Naumburg, Beschluss vom 23. Januar 2007, 1 Ss (B) 210/06 , juris, Rn. 11; OLG Bamberg…, Beschluss vom 7. August 2007, 3 Ss OWi 764/07 , juris, Rn. 8; KG Berlin…, Beschluss vom 10. März 2011, 3 Ws (B) 78/11, juris, Rn. 5).