Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 25.07.1988 - 1 Ss 100/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Aufwendungen; Tagessatz; Nettoeinkommen; Berufsausbildung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 40 Abs. 2
Papierfundstellen
- NStZ 1988, 500
Wird zitiert von ... (2)
- LG Wuppertal, 27.05.2019 - 26 KLs 20/18
Geldstrafen im Prozess um "Scharia-Polizei"
Seine monatlichen Ausgaben für sein Fernstudium in Grafikdesign an der Hamburger Fern-Hochschule hat die Kammer nicht als berücksichtigungsfähige Belastung angesehen, da es sich hierbei lediglich um eine Zusatzausbildung und keine berufliche Grundausbildung handelt, mit der zudem keine besondere finanzielle Belastung einhergeht [hierzu OLG Karlsruhe, NStZ 1988, 500, 501]. - KG, 10.05.2022 - 121 Ss 67/21
Strafrecht: Absolute Fahruntauglichkeit beim Fahrzeugführer eines E-Scooters; …
Bei Aufwendungen, die einer vorausschauenden und angemessenen Lebensplanung geschuldet sind, etwa bei Aufwendungen für die Berufsausbildung, erscheint es zwar regelmäßig angezeigt, diese angemessen bei der Tagessatzberechnung zu berücksichtigen (…vgl. Grube in Leipziger Kommentar zum StGB 13. Aufl., § 40 Rdn. 57 m.w.N.), rechtlich zwingend ist dies aber nicht (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 25. Juli 1988 - 1 Ss 100/88 -, juris).