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   OLG Jena, 29.10.2007 - 1 Ss 130/07   

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https://dejure.org/2007,11186
OLG Jena, 29.10.2007 - 1 Ss 130/07 (https://dejure.org/2007,11186)
OLG Jena, Entscheidung vom 29.10.2007 - 1 Ss 130/07 (https://dejure.org/2007,11186)
OLG Jena, Entscheidung vom 29. Oktober 2007 - 1 Ss 130/07 (https://dejure.org/2007,11186)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung bei Fahren einer Geschwindigkeit von knapp unter 100 km/h im Bereich einer Tunnelkette trotz Zulassung von 80 km/h und mehrfachen Hinweisen hierauf; Zur Frage einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung ...

  • RA Kotz

    Geschwindigkeitsüberschreitung (vorsätzliche) - Tunnelkette

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Auszüge)

    Zur Frage einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung im unteren Bereich bei vielfacher Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der Thüringer Tunnelkette.

  • IWW (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Annahme von Vorsatz

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Verkehr

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Jena, 03.11.2003 - 1 Ss 207/03

    Indizierung der Kenntnis einer Geschwindigkeitsüberschreitung durch den

    Auszug aus OLG Jena, 29.10.2007 - 1 Ss 130/07
    Vorsätzliches Handeln lässt sich vorliegend nicht aus dem Grad der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ableiten, der regelmäßig ein Indiz für die Einstufung als fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln ist (Senatsbeschlüsse vom 11.09.2007, 1 Ss 183/07 und vom 03.11.2003, 1 Ss 207/03).

    Das Bewusstsein des konkreten Umfangs der zulässigen Höchstgeschwindigkeit setzt vorsätzliches Verhalten dabei nicht voraus (Senatsbeschluss vom 03.11.2003, 1 Ss 207/03).

  • AG München, 24.01.1996 - 344 C 3513/95
    Auszug aus OLG Jena, 29.10.2007 - 1 Ss 130/07
    Der Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts in DAR 1996, 298 lag ersichtlich kein vergleichbarer Sachverhalt zugrunde.
  • OLG Hamm, 20.11.1997 - 2 Ss OWi 1294/97
    Auszug aus OLG Jena, 29.10.2007 - 1 Ss 130/07
    Die Kenntnis von der Geschwindigkeitsbeschränkung begründet allerdings allein noch keinen Vorsatz (vgl. OLG Karlsruhe NZV 1993, 202, 203; OLG Hamm NZV 1998, 124).
  • OLG Karlsruhe, 30.12.1992 - 2 Ss 199/92

    Ordnungswidrigkeit; Ampel; Überfahren; Urteil

    Auszug aus OLG Jena, 29.10.2007 - 1 Ss 130/07
    Die Kenntnis von der Geschwindigkeitsbeschränkung begründet allerdings allein noch keinen Vorsatz (vgl. OLG Karlsruhe NZV 1993, 202, 203; OLG Hamm NZV 1998, 124).
  • BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96

    Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit

    Auszug aus OLG Jena, 29.10.2007 - 1 Ss 130/07
    Auch wenn es keine genauen, durch wissenschaftliche Erhebung gesicherten Erkenntnisse geben mag, kann davon ausgegangen werden, dass ordnungsgemäß aufgestellte Vorschriftszeichen von Verkehrsteilnehmern in aller Regel wahrgenommen werden (vgl. BGHSt 43, 241, 250).
  • OLG Celle, 28.10.2013 - 322 SsRs 280/13

    Wahrnehmung von ordnungsgemäß aufgestellten Vorschriftszeichen von

    Diese Schlussfolgerung entspricht der obergerichtlichen Rechtsprechung, wonach davon ausgegangen werden kann, dass ordnungsgemäß aufgestellte Vorschriftszeichen von Verkehrsteilnehmern in aller Regel wahrgenommen werden, auch wenn es dazu keine genauen, durch wissenschaftliche Erhebungen gesicherten Erkenntnisse geben mag (vgl. BGHSt 43, 241, 250; OLG Jena, DAR 2008, 35; OLG Celle, NZV 2011, 618).

    - 23, 75 % (OLG Jena, DAR 2008, 35).

  • OLG Jena, 14.04.2008 - 1 Ss 281/07

    Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung mit dem Überwachungsgerät

    Der Hinweis der Thüringer Generalstaatsanwaltschaft in der Zuschrift an den Senat, dass die Art und Weise der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Thüringer Tunnelkette gerichtsbekannt sein dürfte, ist indes zutreffend (vgl. Beschluss des Senats, DAR 2008, 35).
  • OLG Bamberg, 19.06.2013 - 3 Ss OWi 474/12

    Verurteilung wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit: Indizien

    Schon aufgrund der über seinen Verteidiger für den Betroffenen abgegebenen Erklärung, " m it d e m Mo t o r rad no c h n icht v e rt ra u t" gewesen und " au f d ies e r Fa h rt d i e B e sc h le un i g u n g de s Fa hr z eu g s au s p ro b ie r en " zu wollen, weshalb der Betroffene " e r heb l i ch Ga s" gegeben habe, kann nach Auffassung des S en a ts am Vorliegen der für die Annahme eines jedenfalls bedingten Tatvorsatzes notwendigen kognitiven und voluntativen Vorsatzelemente kein vernünftiger Zweifel bestehen (vgl. hierzu z.B. OLG Bamberg, Beschluss vom 20.10.2010 - 3 Ss OWi 1704/10 = DAR 2010, 708 = zfs 2011, 50 = SVR 2011, 76 = OLGSt StPO § 267 Nr. 23 = VRR 2010, 472 m. Anm. G ieg [für vorsätzliche Nichteinhaltung des Mindestabstandes]), zumal selbst unter Zugrundelegung der außerhalb geschlossener Ortschaften auf Bundesstraßen nach § 3 Abs. 3 Nr. 2c StVO allgemein zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h hier noch eine Überschreitung um erhebliche 87 % erreicht wurde (vgl. insoweit etwa OLG Celle NZV 2011, 618 f.; OLG Braunschweig DAR 2011, 406 f.; OLG Hamm, Beschluss vom 04.03.2009 - 4 Ss OWi 123/09 [bei juris]; OLG Jena DAR 2008, 35 ff. und KG NZV 2005, 596 f.).
  • OLG Brandenburg, 21.06.2021 - 1 OLG 53 Ss OWi 245/21

    Anforderungen an die Feststellung des Verschuldens hinsichtlich einer

    Das Bewusstsein des konkreten Umfangs der zulässigen Höchstgeschwindigkeit setzt vorsätzliches Verhalten dabei nicht voraus (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 29. Oktober 2007 - 1 Ss 130/07 - in juris).
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