Rechtsprechung
| OLG Jena, 29.10.2003 - 1 Ss 138/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 12.03.2009 - 3 Ss OWi 55/09
Feststellung eines Rotlichtverstoßes bei gezielter Ampelüberwachung durch …
Deswegen muss das tatrichterliche Urteil Feststellungen dazu enthalten, nach welcher Methode die Zeit geschätzt wurde und Angaben zum Ablauf des Rotlichtverstoßes, zur Entfernung des Fahrzeugs zur Lichtzeichenanlage und zu einer ggf. vorhandenen Haltelinie treffen (OLG Hamm Beschl. v. 24.09.2007 - 3 SsOWi 620/07 - juris; OLG Hamm NZV 2002, 577; OLG Düsseldorf VRS 93, 462, 463 f.; OLG Hamburg NZV 2005, 209, 210; OLG Köln VRS 106, 214, 215; vgl. auch OLG Jena Beschl. v. 29.10.2003 - 1 Ss 138/03 - juris). - OLG Jena, 15.03.2004 - 1 Ss 60/04
Beweis
Zwar gibt es keinen Erfahrungssatz dahingehend, dass zeitliche Schätzungen von Zeugen stets unzuverlässig sind; ihnen im Einzelfall zu folgen, ist daher nicht ausgeschlossen (vgl. Senatsbeschluss vom 18.10.2003, 1 Ss 138/03). - OLG Jena, 29.06.2018 - 1 OLG 131 SsBs 54/18
Gerichtliches Bußgeldverfahren: Anforderungen an die Feststellung eines …
Zwar gibt es keinen Erfahrungssatz dahingehend, dass solche Schätzungen stets unzuverlässig sind; ihnen im Einzelfall zu folgen, ist daher nicht ausgeschlossen (vgl. Senatsbeschluss vom 29.10.2003, 1 Ss 138/03, bei juris).