Rechtsprechung
| OLG Celle, 29.09.2022 - 1 Ss 14/22 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,27784) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Corona, Gehorsamsverweigerung, Impfung Covid-19
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- RA Kotz
Strafbarkeit Impfverweigerung Soldat
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Strafbarkeit der Verweigerung eines Soldaten, einen Befehl zu befolgen, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen.
- rechtsportal.de
Gehorsamsverweigerung eines Soldaten wegen Nichtimpfen gegen Covid-19 Unvermeidbarer Irrtum über die Unverbindlichkeit eines Befehls Offenkundiges Missverhältnis zwischen dienstlichem Erfordernis und dem Eingriff in die Rechte des Soldaten
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Corona: Soldat: "Ich lasse mich nicht impfen.” - Ist das eine "Gehorsamsverweigerung”?
Papierfundstellen
- StV 2023, 37
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 22.12.2020 - 2 WNB 8.20
Impfpflicht bei Soldaten
Auszug aus OLG Celle, 29.09.2022 - 1 Ss 14/22
Nach § 17a Abs. 2 Satz 1 SG muss der Soldat ärztliche Eingriffe, zu denen u.a. Impfungen gehören, auch gegen seinen Willen dulden, wenn es sich um Maßnahmen handelt, die der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen (BVerwG, Beschluss vom 22. Dezember 2020, 2 WNB 8.20, Rn. 13; zitiert nach juris).