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   OLG Zweibrücken, 07.04.2008 - 1 Ss 178/07   

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https://dejure.org/2008,6512
OLG Zweibrücken, 07.04.2008 - 1 Ss 178/07 (https://dejure.org/2008,6512)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 07.04.2008 - 1 Ss 178/07 (https://dejure.org/2008,6512)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 07. April 2008 - 1 Ss 178/07 (https://dejure.org/2008,6512)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Zurückhaltung bitte! - Eine Internetwerbung für entgeltliche, sexuelle Handlungen hat in einer zurückhaltendenForm zu erfolgen.

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen das Werbeverbot gemäß § 120 Abs. 1 Nr. 2 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) durch detaillierte Leistungsbeschreibungen von Prostituierten auf einer Internetseite

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    § 120 Abs. 1 Nr. 2 OWiG
    Bitte beachten Sie im Internet die eingeschränkte Werbefreiheit für sexuelle Handlungen! / Zum Anstandsgefühl der Allgemeinheit

  • internetrecht-infos.de (Auszüge)

    Werden auf einer Internetseite detaillierte sexuelle Leistungsbeschreibungen für die zur Verfügung stehenden Dienste unterbreitet, stellt dies ein Verstoß gegen das Werbeverbot des § 120 Abs. 1 Nr. 2 OWiG dar

  • internetrecht-infos.de (Auszüge)

    Werden auf einer Internetseite detaillierte sexuelle Leistungsbeschreibungen für die zur Verfügung stehenden Dienste unterbreitet, stellt dies ein Verstoß gegen das Werbeverbot des § 120 Abs. 1 Nr. 2 OWiG dar

     
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Detaillierte Sexangebote auf Webseiten sind verboten

  • presserecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Werbung für Prostitution darf nicht zu detailliert ausfallen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Detaillierte Sexangebote auf Webseiten sind verboten

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung für Prostitution darf nicht zu detailliert ausfallen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 468
  • MIR 2008, Dok. 134
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 05.05.1992 - X ZR 134/90

    Nichtigkeit von Verträgen bei sexualbezogenen Kontaktanzeigen

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.04.2008 - 1 Ss 178/07
    Auf eine konkrete Belästigung oder Gefährdung, namentlich des Jugendschutzes, kam es nicht an (vgl. BGHZ 118, 182, 184 f).
  • OLG Jena, 30.11.2005 - 1 Ss 150/05

    Allg Owi

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.04.2008 - 1 Ss 178/07
    Insofern ist es auch weiterhin angezeigt, dass an dem grundsätzlichen Werbeverbot nach § 120 Abs. 1 Nr. 2 OWiG - mit den dargelegten Ausnahmen - festgehalten wird (vgl. auch: Thüringer Oberlandesgericht Beschluss vom 30.11.2005, 1 Ss 150/05, zitiert nach Juris).
  • BGH, 13.07.2006 - I ZR 65/05

    Kontaktanzeigen Prostituierter in Zeitungen wettbewerbsrechtlich nicht generell …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.04.2008 - 1 Ss 178/07
    Das Verbot setze aber eine konkrete Eignung der Werbung voraus, den Schutz der Allgemeinheit, vor allem denjenigen von Kindern und Jugendlichen, vor den mit der Prostitution generell verbundenen Gefahren und Belästigungen zu beeinträchtigen (BGH Urteile vom 13.07.2006, 1 ZR 241/03 und 1 ZR 231/03, jeweils zitiert nach Juris und BGH Urteil vom 13.07.2006, 1 ZR 65/05 in NStZ 2008, 87).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2009 - 5 B 464/09

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer ordnungswidrigen Werbung für entgeltliche …

    OLG Zweibrücken, Beschluss vom 7.4.2008 - 1 Ss 178/07 -, juris, Rn. 15; BVerfG, Beschluss vom 28.4.2009 - 1 BvR 224/07 -, juris, Rn. 20; Gesetzentwurf, BT-Drs.
  • KG, 22.05.2017 - 161 Ss 44/17

    Begründung der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe

    Dabei muss beachtet werden, ob der abzuurteilenden Tat Vorbelastungen aufgrund gleicher oder ähnlicher Taten vorangegangen sind oder ob kein Zusammenhang zu etwaigen früheren Straftaten besteht (…vgl. OLG Dresden NStZ-RR 2015, 10 - juris Rdn. 19; KG, Beschluss vom 31. Juli 2007 - [3] 1 Ss 178/07 [59/07] -).

    Dies kann etwa bei einer deutlichen und dauerhaften Verbesserung der persönlichen Verhältnisse seit der Tat (…vgl. BGH StV 2003, 485 - juris Rdn. 8; OLG Zweibrücken StV 1992, 323; OLG Frankfurt am Main StV 1995, 27, 28 f.; KG, Beschlüsse vom 31. Juli 2007 - [3] 1 Ss 178/07 [59/07] - und 4. November 2008 - [4] 1 Ss 375/08 [249/08] - juris Rdn. 6;… Maier a.a.O.), der nach der Tat begonnenen Durchführung einer Therapie zur Bekämpfung einer tatursächlichen Drogenabhängigkeit (vgl. OLG Naumburg…, Beschluss vom 13. August 2015 - 2 Rv 94/15 - juris Rdn. 7;… HansOLG Hamburg StV 2007, 305 - juris Rdn. 18) oder der erstmaligen Erfahrung einer nicht nur kurzzeitigen Freiheitsentziehung nach Begehung der verfahrensgegenständlichen Tat (…vgl. OLG Naumburg StraFo 2012, 285 - juris Rdn. 10;… HansOLG Hamburg StV 2000, 353 - juris Rdn. 12; OLG Köln StV 1992, 149, 151;… Maier, a.a.O., § 47 Rdn. 35, 59;… Theune, a.a.O., § 47 Rdn. 19;… Stree/Kinzig, a.a.O., § 47 Rdn. 13;… Fischer, a.a.O., § 47 Rdn. 10 f.) der Fall sein.

  • OLG Brandenburg, 28.11.2019 - 53 Ss 133/19

    Voraussetzungen der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe

    Die Berufungskammer hat sich insbesondere im Rahmen der Erörterung der Unerlässlichkeit nicht damit auseinandergesetzt, ob die von ihr anlässlich der Frage der positiven Sozialprognose vorgenommenen Erwägungen zur persönlichen Situation des Angeklagten trotz der Vielzahl und Einschlägigkeit der Vorstrafen des Angeklagten die Unerlässlichkeit der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe entfallen lassen (vgl. dazu BGH StV 2003, 485; OLG Zweibrücken StV 1992, 323; OLG Frankfurt am Main StV 1995, 27, 28 f.; KG, Beschlüsse vom 31.07.2007 - [3] 1 Ss 178/07 [59/07] - und 04.11.2008 - [4] 1 Ss 375/08 [249/08] - juris; OLG Naumburg, Beschluss vom 13.08.2015 - 2 Rv 94/15 - juris).".
     
  • KG, 04.08.2017 - 121 Ss 101/17

    Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe: Begriff der Unerlässlichkeit; …

    Dabei muss beachtet werden, ob der abzuurteilenden Tat Vorbelastungen aufgrund gleicher oder ähnlicher Taten vorangegangen sind oder ob kein Zusammenhang zu etwaigen früheren Straftaten besteht (vgl. KG, Beschluss vom 31. Juli 2007 - [3] 1 Ss 178/07 [59/07] - Beschluss vom 22. Mai 2017 - [5] 161 Ss 44/17 [28/17] -).
  • OLG Brandenburg, 28.11.2019 - 2 Ss 48/19
    Die Berufungskammer hat sich insbesondere im Rahmen der Erörterung der Unerlässlichkeit nicht damit auseinandergesetzt, ob die von ihr anlässlich der Frage der positiven Sozialprognose vorgenommenen Erwägungen zur persönlichen Situation des Angeklagten trotz der Vielzahl und Einschlägigkeit der Vorstrafen des Angeklagten die Unerlässlichkeit der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe entfallen lassen (vgl. dazu BGH StV 2003, 485; OLG Zweibrücken StV 1992, 323; OLG Frankfurt am Main StV 1995, 27, 28 f.; KG, Beschlüsse vom 31.07.2007 - [3] 1 Ss 178/07 [59/07] - und 04.11.2008 - [4] 1 Ss 375/08 [249/08] - juris; OLG Naumburg, Beschluss vom 13.08.2015 - 2 Rv 94/15 - juris).".
  • OLG Jena, 28.09.2007 - 1 Ss 235/07

    Strafzumessung

    Neben dem Zeitpunkt der Verurteilung, dem Zeitpunkt der Rechtskraft und der Art und Höhe der Strafen sind daher in der Regel die den als belastend eingestuften Verurteilungen zugrunde liegenden Sachverhalte zwar knapp, aber doch in einer aussagekräftigen Form zu umreißen (vgl. BGH NStZ-RR 1996, 266, 267; OLG Köln NStZ 2003, 421 f.; Senatsbeschlüsse vom 30.07.2007, 1 Ss 147/07 und vom 14.08.2007, 1 Ss 178/07).
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