Rechtsprechung
OLG Naumburg, 21.05.2013 - 1 Ss 19/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Freiheitsstrafe, kurzfristige, unerlässlich
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 47 Abs 1 StGB, § 29 BtMG, §§ 29 ff BtMG, § 267 StPO
Betäubungsmitteldelikt: Erforderlichkeit der Feststellung des Wirkstoffgehaltes; fehlerhafte Verhängung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen der Voraussetzungen des § 47 Abs. 1 StGB i.R.d. Feststellungen zum Wirkstoffgehalt eines Betäubungsmittels
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Die unerlässliche Unerlässlichkeit
Verfahrensgang
- AG Dessau-Roßlau, 07.02.2012 - 11 Ls 631 Js 26132/11
- OLG Naumburg, 21.05.2013 - 1 Ss 19/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 10.04.1987 - GSSt 1/86
Fehlen von Strafmilderungsgründen
Auszug aus OLG Naumburg, 21.05.2013 - 1 Ss 19/13
Nur er hatte die Gelegenheit, sich aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung ein umfassendes Bild von der Person des Angeklagten und von seinen Taten zu machen, das ihn befähigt, die wesentlichen entlastenden und belastenden Umstände zu erkennen und zu gewichten (BGHSt 34, 345, 349 ). - BGH, 09.11.2010 - 4 StR 521/10
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung beim Vorwurf des unerlaubten Handeltreibens und …
Auszug aus OLG Naumburg, 21.05.2013 - 1 Ss 19/13
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist der Wirkstoffgehalt für den Unrechts - und Schuldgehalt der Tat aber von besonderer Bedeutung (siehe nur: BGH, Beschluss vom 09. November 2010, 4 StR 521/10, NStZ-RR 2011, 90, 91). - OLG Oldenburg, 15.07.2008 - Ss 6/08
Erteilung der Gemeinschaftslizenz Art. 5 Abs. 4 VO Nr. 881/92/EWG; Unternehmer …
Auszug aus OLG Naumburg, 21.05.2013 - 1 Ss 19/13
Deshalb darf die Strafzumessung vom Revisionsgericht nur dahingehend überprüft werden, ob sie sich innerhalb der gesetzlichen Grenzen hält und ob die dabei angestellten Erwägungen in sich widersprüchlich oder rechtsfehlerhaft sind, insbesondere ob der Tatrichter seine Pflicht zur umfassenden Abwägung aller für und gegen den Angeklagten sprechenden Umstände erfüllt hat (Senat, Beschluss vom 15. Mai 2008, 1 Ss 6/08). - BGH, 08.04.2003 - 3 StR 92/03
Rechtsfehlerhafte Vernehmung des sachferneren anstelle des sachnäheren Zeugen …
Auszug aus OLG Naumburg, 21.05.2013 - 1 Ss 19/13
Dies genügt hier nicht den Anforderungen des § 47 StGB (siehe: BGH, Beschluss vom 08. April 2003, 3 StR 92/03, StV 2003, 485). - OLG Hamburg, 27.09.2006 - III-104/06
Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe bei Besitz von Betäubungsmitteln in …
Auszug aus OLG Naumburg, 21.05.2013 - 1 Ss 19/13
Die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe setzt daher voraus, dass unter Beachtung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses die Unverzichtbarkeit einer freiheitsentziehenden Einwirkung im Rahmen einer umfassenden und erschöpfenden Begründung dargestellt wird, aus der sich weiterhin ergibt, aufgrund welcher konkreten Umstände sich die Tat oder der Täter derart von dem Durchschnitt solcher Taten oder dem durchschnittlichen Täter abhebt, dass eine Freiheitsstrafe ausnahmsweise unerlässlich ist (…vgl. BGHR StGB § 47 Abs. 1 StGB Umstände 6; OLG Hamburg, Beschluss vom 27. September 2006, III-104/06, StV 2007, 305).