Rechtsprechung
KG, 15.09.2011 - (3) 1 Ss 192/11 (73/11) |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Trunkenheitsfahrt, Ausfallerscheinungen
- verkehrslexikon.de
Zu den Voraussetzungen einer Trunkenheitsfahrt bei relativer Fahruntüchtigkeit durch Alkohol und Drogen
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Annahme einer Trunkenheitsfahrt bei Zweifeln an der Beeinträchtigung der Gesamtleistungsfähigkeit durch Alkohol und Betäubungsmittel im Zusammenhang mit einer Geschwindigkeitsüberschreitung
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Straßenverkehrsgefährdung nach Alkohol- und Drogenkonsum
- blutalkohol , S. 63
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Annahme einer Trunkenheitsfahrt bei Zweifeln an der Beeinträchtigung der Gesamtleistungsfähigkeit durch Alkohol und Betäubungsmittel im Zusammenhang mit einer Geschwindigkeitsüberschreitung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Ausfallerscheinung: Schleppender Gang, gerötete Augen und Geschwindigkeitsüberschreitung reichen nicht
- ozsr.de (Kurzinformation)
Zu den Anforderungen einer relativen Fahruntüchtigkeit bei § 316 StGB
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Vorwurf Trunkenheitsfahrt: Straftat oder nur Ordnungswidrigkeit?
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Zweibrücken, 16.01.2012 - 1 Ss 59/11
Wesentliche Förmlichkeiten für die Eröffnung des Hauptverfahrens: Wirksamkeit bei …
Auszug aus KG, 15.09.2011 - 1 Ss 192/11
Als derartige Ausfallerscheinungen kommen neben einer regelwidrigen, unbesonnenen, sorglosen oder leichtsinnigen Fahrweise auch solche Verhaltensweisen in Betracht, die eine rauschbedingte Enthemmung und Kritiklosigkeit erkennen lassen, sowie Beeinträchtigungen der Körperbeherrschung wie beispielsweise Stolpern oder Schwanken beim Gehen [vgl. BGHSt 31, 42, 44; KG, Beschluss vom 16. März 2011 -(3) 1 Ss 59/11 (28/11)-]. - BGH, 20.03.1959 - 4 StR 306/58
Auszug aus KG, 15.09.2011 - 1 Ss 192/11
Liegt die alkoholische Beeinflussung unter diesem Wert oder wirken auf den Fahrer "andere berauschende Mittel" ein, müssen weitere Tatsachen hinzutreten, aus denen sich ergibt, dass die Gesamtleistungsfähigkeit des Fahrzeugführers infolge Enthemmung sowie geistig-seelischer und körperlicher Leistungsausfälle so erheblich herabgesetzt ist, dass er nicht mehr in der Lage ist, sein Fahrzeug im Straßenverkehr über eine längere Strecke, und zwar auch bei plötzlichem Auftreten schwieriger Verkehrslagen, sicher zu führen [vgl. BGHSt 13, 83]. - BGH, 22.04.1982 - 4 StR 43/82
Zu den Anforderungen, die an Beweisanzeichen für die sog relative …
Auszug aus KG, 15.09.2011 - 1 Ss 192/11
Als derartige Ausfallerscheinungen kommen neben einer regelwidrigen, unbesonnenen, sorglosen oder leichtsinnigen Fahrweise auch solche Verhaltensweisen in Betracht, die eine rauschbedingte Enthemmung und Kritiklosigkeit erkennen lassen, sowie Beeinträchtigungen der Körperbeherrschung wie beispielsweise Stolpern oder Schwanken beim Gehen [vgl. BGHSt 31, 42, 44; KG, Beschluss vom 16. März 2011 -(3) 1 Ss 59/11 (28/11)-].
- BayObLG, 13.02.2023 - 203 StRR 455/22
Feststellung alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit ohne bestimmbare …
Anerkannte Anzeichen für fahrsicherheitsrelevante Beeinträchtigungen des Leistungsvermögens außerhalb von Fahrfehlern sind etwa Beeinträchtigungen der Körperbeherrschung wie beispielsweise Stolpern oder Schwanken beim Gehen (vgl. BGH…, Urteil vom 22. April 1982 - 4 StR 43/82 -, BGHSt 31, 42 ff., juris Rn. 9; KG Berlin, Beschluss vom 15. September 2011 - (3) 1 Ss 192/11 (73/11) -, juris Rn. 3;… König a.a.O. Rn. 115;… Hecker a.a.O. Rn. 12; BayObLG, Urteil vom 14. Februar 2005 - 1 StRR 188/04 - BayObLGSt 2004, 170, 171). - LG Gießen, 12.09.2013 - 7 Qs 141/13
Entziehung der Fahrerlaubnis: Fahruntüchtigkeit beim Zusammenwirken von Alkohol …
Erforderlich ist vielmehr die Feststellung konkreter Ausfallerscheinungen wie etwa eine regelwidrige, unbesonnene, sorglose oder leichtsinnige Fahrweise oder die Beeinträchtigung der Körperbeherrschung, die sich beispielsweise im Stolpern oder Schwanken beim Gehen manifestieren kann (KG, Beschluss vom 15.09.2011 - 1 Ss 192/11, Juris Rn. 3 ff.).
Rechtsprechung
OLG Oldenburg, 05.12.2011 - 1 Ss 192/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Möglichkeit eines Rechtsfehlers zum Nachteil des Angeklagten wegen der Lückenhaftigkeit der Urteilsgründe; Anforderungen an die Beweiswürdigung bei der Feststellung der Mittäterschaft; Heranziehung der ausweislich des Hauptverhandlungsprotokolls verlesenen Urkunden
- Wolters Kluwer
Möglichkeit eines Rechtsfehlers zum Nachteil des Angeklagten wegen der Lückenhaftigkeit der Urteilsgründe; Anforderungen an die Beweiswürdigung bei der Feststellung der Mittäterschaft; Heranziehung der ausweislich des Hauptverhandlungsprotokolls verlesenen Urkunden
- rechtsportal.de
Möglichkeit eines Rechtsfehlers zum Nachteil des Angeklagten wegen der Lückenhaftigkeit der Urteilsgründe; Anforderungen an die Beweiswürdigung bei der Feststellung der Mittäterschaft; Heranziehung der ausweislich des Hauptverhandlungsprotokolls verlesenen Urkunden
Verfahrensgang
- LG Oldenburg, 28.06.2011 - 12 Ns 108/11
- OLG Oldenburg, 05.12.2011 - 1 Ss 192/11