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KG, 19.05.2004 - (5) 1 Ss 196/04 (32/04) |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unentschuldigtes Nichterscheinen des Beklagten bei der Gerichtsverhandlung; Anforderungen an eine ordnungsgemäße Ladung zur Hauptverhandlung
- Judicialis
StPO § 37 Abs. 1; ; StPO § 329 Abs. 1 Satz 1; ; StPO § 344 Abs. 2 Satz 2; ; StPO § 345 Abs. 1; ; StPO § 349 Abs. 1; ; ZPO § 181
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 07.08.2000 - 1 Ss 226/00
Auszug aus KG, 19.05.2004 - 1 Ss 196/04
Wird jedoch - wie hier im Schriftsatz des Verteidigers vom 20. Februar 2004 - bereits das Fehlen einer ordnungsgemäßen Ladung zur Hauptverhandlung geltend gemacht, so müssen gemäß § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO alle hierfür maßgeblichen Umstände von der Revision mitgeteilt werden (vgl. KG, Beschluß vom 7. August 2000 - (4) 1 Ss 226/00 (119/00); Meyer-Goßner, StPO 47. Aufl., § 329 Rdn. 48 m. weit. - BGH, 21.12.1976 - 4 StR 194/76
Zulässigkeit und Wirksamkeit der Ersatzzustellung an den Ehegatten bei …
Auszug aus KG, 19.05.2004 - 1 Ss 196/04
Dabei wird jedoch verkannt, daß es bei der von ihm allein gerügten Ordnungsmäßigkeit der Ladung im Wege der Ersatzzustellung nicht darauf ankommt, ob er von der Ladung auch tatsächlich Kenntnis erlangt (vgl. BGHSt 27, 85, (88);… Meyer-Goßner, § 37 StPO Rdn. 17;… Maul in KK, StPO 5. Aufl., § 37 StPO Rdn. 11).
- KG, 23.06.2008 - 1 Ss 213/04
Überlange Verfahrensdauer: Teileinstellung wegen rechtsstaatswidriger …
Dazu müssen die Umstände, in denen der Revisionsführer die Verletzung der Norm erblickt, bestimmt behauptet und nicht als nur möglich vorgetragen werden (vgl. BGH NJW 1987, 1776, 1777; OLG Hamm NStZ-RR 2005, 114; KG, Urteil vom 23. Juli 2004 - (3) 1 Ss 331/01 (1/03) - und Beschluß vom 19. Mai 2004 - (5) 1 Ss 196/04 (32/04) - Meyer-Goßner, § 339 StPO Rdn. 48; jew. m. weit.