Rechtsprechung
| OLG Jena, 05.04.2007 - 1 Ss 20/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- verkehrslexikon.de
Zur Messung des Reifenprofils mit ungeeichtem Profilmessgerät
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verkehr
Verfahrensgang
- AG Jena, 08.11.2006 - 550 Js 28618/06
- OLG Jena, 05.04.2007 - 1 Ss 20/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Hamm, 24.01.2006 - 3 Ss OWi 582/05
tatsächliche Feststellungen; Messgerät; eichfähig; …
Auszug aus OLG Jena, 05.04.2007 - 1 Ss 20/07
Jedoch muss die im Urteil mitgeteilte Beweiswürdigung in sich logisch, geschlossen, klar und vor allem lückenfrei sein und wenigstens die Grundzüge der Überlegungen des Tatrichters und die Möglichkeit des gefundenen Ergebnisses sowie die Vertretbarkeit des Unterlassens einer anderen Würdigung aufzeigen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 24.01.2006, 3 Ss Owi 582/05, S. 3 juris-Umdruck).Hierfür spricht, dass für Geschwindigkeitsmessungen mit nicht geeichten Messgeräten anerkannt ist, dass der Tatrichter in den Urteilsgründen die gemessene Geschwindigkeit konkret feststellen und sich damit auseinander setzen muss, ob und gegebenenfalls welcher Sicherheitsabschlag von diesem Messergebnis vorzunehmen ist, damit das Rechtsbeschwerdegericht überprüfen kann, ob das Tatgericht ohne Verstoß gegen Denkgesetze oder wissenschaftliche Erfahrungssätze zu der festgestellten Geschwindigkeit gekommen ist (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 24.01.2006, 3 Ss Owi 582/05, S. 4/5 juris-Umdruck).
- OLG Hamm, 29.09.1998 - 2 Ss OWi 1023/98
Zulassungsbeschwerde, Einstellung gemäß § 47 Abs. 2 OWiG, keine vorherige …
Auszug aus OLG Jena, 05.04.2007 - 1 Ss 20/07
Vielmehr ist es ausreichend, wenn das Rechtsbeschwerdegericht auf einen in zulässiger Weise gestellten und begründeten Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde mit der Sache befasst ist (vgl. OLG Hamm, NZV 1998, 514;… Göhler/Seitz, OWiG, 14. Aufl. 2006, § 47 Rn. 41 m.w.N.). - OLG Hamm, 31.01.1980 - 2 Ss OWi 3168/79
Auszug aus OLG Jena, 05.04.2007 - 1 Ss 20/07
In diesem Zusammenhang ist bislang höchstrichterlich lediglich ausgesprochen, dass im Grenzbereich von 1, 6 mm für eine zuverlässige Feststellung grundsätzlich eine Messung mit einem Reifenprofilmessgerät zu verlangen ist (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 05.07.1978, 3 Ss Owi 883/78, S. 2 juris-Umdruck; Beschluss vom 31.01.1980, 2 Ss Owi 3168/79, S. 6/7 juris-Umdruck). - OLG Hamm, 05.07.1978 - 3 Ss OWi 883/78
Auszug aus OLG Jena, 05.04.2007 - 1 Ss 20/07
In diesem Zusammenhang ist bislang höchstrichterlich lediglich ausgesprochen, dass im Grenzbereich von 1, 6 mm für eine zuverlässige Feststellung grundsätzlich eine Messung mit einem Reifenprofilmessgerät zu verlangen ist (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 05.07.1978, 3 Ss Owi 883/78, S. 2 juris-Umdruck; Beschluss vom 31.01.1980, 2 Ss Owi 3168/79, S. 6/7 juris-Umdruck).