Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 02.10.2003 - 1 Ss 279/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,22123) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einspruchsverwerfung bei Nichterscheinen eines Verteidigers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 73 Abs. 2, 3 § 74 Abs. 2
Verwerfung des Einspruchs wegen Nichterscheinens des Verteidigers bei Entbindung des Betroffenen vom persönlichen Erscheinen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Trier - 8011 Js 9349/03
- OLG Koblenz, 02.10.2003 - 1 Ss 279/03
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 16.01.2012 - 1 SsRs 1/12
Voraussetzungen für ein Verwerfungsurteil bei unentschuldigtem Ausbleiben des …
Offensichtlich meint der Richter auch - insoweit fehlerhaft (vgl. Senatsbeschluss vom 02.10.2003, 1 Ss 279/03, ZfSch 2004, 90) - eine Entscheidung nach § 74 Abs. 2 OWiG könne immer dann getroffen werden, wenn weder der entschuldigte oder unentschuldigte Betroffene noch der Verteidiger in der Hauptverhandlung erschienen sei. - OLG Celle, 16.01.2012 - 1 SsRs 1/12
Verwerfungsurteil, Voraussetzungen, Verfahren
Offensichtlich meint der Richter auch - insoweit fehlerhaft (vgl. Senatsbeschluss vom 02.10.2003, 1 Ss 279/03, ZfSch 2004, 90) - eine Entscheidung nach § 74 Abs. 2 OWiG könne immer dann getroffen werden, wenn weder der entschuldigte oder unentschuldigte Betroffene noch der Verteidiger in der Hauptverhandlung erschienen sei.