Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 21.10.1983 - 1 Ss 301/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1984, 1128
- MDR 1984, 422
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 18.03.1998 - 1 Ss 407/97
Hakenkreuze in Computerspielen
Eine "Verbreitung" scheitert daran, dass diese eine körperliche Übertragung, d.h. eine Übergabe der Substanz nach voraussetzt (vgl. BGHSt 18, 63 f.; OLG Frankfurt NJW 1984, 1128).Ein "Veröffentlichen" nach § 12 HPresseG liegt schließlich deshalb nicht vor, weil darunter nur das erstmalige Zugänglichmachen fällt, d.h. das Werk wird nur von demjenigen veröffentlicht, der die erste Entscheidung darüber trifft, ob es der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird (OLG Frankfurt NJW 1984, 1128).
Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 05.09.1983 - 1 Ss 301/83 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 22.04.1983 - 1 Ss 301/83 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz)
Ältere Rechtsprechung zum Komplex Trunkenheitsfahrt infolge Medikamentenkonsums