Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 10.01.1980 - 1 Ss 362/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,3627
OLG Karlsruhe, 10.01.1980 - 1 Ss 362/79 (https://dejure.org/1980,3627)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 10.01.1980 - 1 Ss 362/79 (https://dejure.org/1980,3627)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 10. Januar 1980 - 1 Ss 362/79 (https://dejure.org/1980,3627)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,3627) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verkehrsbehinderung; Verkehrerschwerung; Öffentlicher Parkplatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 32 Abs. 1

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 04.12.2001 - 4 StR 93/01

    Konkurrenzverhältnis zwischen bundesrechtlichen und landesrechtlichen

    An der beabsichtigten Entscheidung sieht sich das Kammergericht jedoch durch die Beschlüsse des 1. Strafsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 10. Januar 1980 - 1 Ss 362/79 (VRS 59, 153) und der Oberlandesgerichte Koblenz vom 13. November 1980 - 1 Ss 570/80 (VRS 60, 473) und Zweibrücken vom 17. September 1986 - 1 Ss 227/86 (VRS 72, 130 = DAR 1987, 91) gehindert.
  • OLG Köln, 12.03.1982 - 3 Ss 111/82

    Gehweg; Gehweg als Straße; Verkehrshindernisse auf Gehwegen; Straßen als Gehwege

    Soweit nämlich § 32 StVO nicht eingreift, kommen die wegerechtlichen Vorschriften des LStrG in Betracht die sonst - jedenfalls soweit es um das Abstellen von Fahrzeugen geht - durch die Vorschriften der StVO verdrängt werden (vgl. OLG Braunschweig NdsRpfl 1981, 218 = VRS 61, 226 ; OLG Düsseldorf VM 1975, 69; KG VRS 34, 383 und 45, 73; OLG Karlsruhe VRS 59, 153 ; OLG Zweibrücken VRS 59, 155 ).

    Demgemäß ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß nicht mehr dem Gemeingebrauch zuzurechnen ist, wenn ein nicht mehr betriebbereiter PKW (Senatsentscheidung vom 16.5.1980 - 3 Ss 373/80), ein nicht mehr zugelassenes Kraftfahrzeug (BayObLG VRS 52, 68; OLG Düsseldorf VM 1975, 69; OLG Karlsruhe VRS 59, 153 ), ein zur Vermietung oder zum Verkauf angebotenes Fahrzeug (BayObLG VM 1978, 19 und NJW 1980, 1807; KG VRS 34, 383) oder ein mit dem Zugfahrzeug nicht verbundener Wohnwagenanhänger (BVerwG VRS 46, 235; vgl. auch OLG Koblenz VRS 57, 58 und OLG Zweibrücken VRS 59, 155 ) abgestellt wird.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht