Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Beweisantrag, Konnexität, Verfahrensrüge, Begründungsanforderungen

• openjur.de
• Justiz Hessen

  §§ 120 Abs. 1, 126 Abs. 3, 244, 344 Abs. 2 S. 2 StPO, § 29 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BTMG
  Zum Begriff des Beweisantrags (hier: Konnexität)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zum Begriff des Beweisantrags (hier: Konnexität)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Beweisantrag: Beweisthema, Beweismittel…. und was noch?, oder: Konnexität

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Anforderungen an ein gewerbsmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Papierfundstellen

• StV 2017, 297

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 24.07.1997 - 4 StR 222/97

  Unerlaubte Abgabe von Betäubungsmitteln als Person über 21 Jahre an eine Person …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 15.01.2016 - 1 Ss 364/15

  Gewerbsmäßig handelt ein Täter, wenn er die Absicht hat, sich durch wiederholte Tatbegehung eine fortlaufende Einnahmequelle von einiger Dauer und einigem Umfang zu verschaffen ( BGH NStZ 1998, 89 [BGH 24.07.1997 - 4 StR 222/97] ; NStZ-RR 2008, 212).
• BGH, 07.12.2011 - 4 StR 517/11

  Anforderungen an die Feststellungen bei Betäubungsmittelhandel (Einfuhr von …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 15.01.2016 - 1 Ss 364/15

  Insbesondere wären im Rahmen der Bewertung auch Feststellungen hinsichtlich der Wirkstoffmenge der gehandelten Betäubungsmittel zu treffen, da diese eine wesentliche Bedeutung für die Beurteilung der Schwere der Tat und der Bestimmung des Schuldumfangs haben (vgl. BGH NStZ 2012, 339 [BGH 07.12.2011 - 4 StR 517/11] ).
• OLG Hamm, 07.10.2014 - 3 RVs 75/14

  Aufhebung eines Haftbefehls durch das Revisionsgericht bei zu erwartender …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 15.01.2016 - 1 Ss 364/15

  Da sich dies ohne weiteres ergab, hat der Senat gem. § 126 Abs. 3 StPO den Haftbefehl aufgehoben, zumal nicht absehbar ist, dass das Verfahren in dem genannten Zeitraum beendet werden wird (vgl. hierzu OLG Hamm, Beschl. v. 07.10.2014, Az.: III-3 RVs 75/14, 3 RVs 75/14 zitiert nach juris).

• KG, 15.12.2021 - 5 Ss 48/21

  Anforderungen an die Feststellung gewerbsmäßigen Handelns im Sinne von § 29 Abs. …

  Die Feststellung des Gewinns ergibt sich dabei aus der Menge des gehandelten Rauschgiftes sowie der Differenz aus dem Ankaufs- und Verkaufspreis unter Abzug eventueller Kosten (OLG Frankfurt, Beschluss vom 15. Januar 2016 - 1 Ss 364/15 -, juris Rn. 31; KG, Beschluss vom 20. Mai 2021 - [4] 121 Ss 111/21 [165/21] -).
• OLG Frankfurt, 27.01.2017 - 1 Ss 176/16

  Auswirkung widersprüchlichen Vorbringens des Angeklagten im Rahmen von § 344 Abs. …

  Nach dieser Vorschrift müssen bei einer Verfahrensrüge die Tatsachen, aus denen sich der behauptete Verfahrensmangel ergeben soll, so vollständig und genau dargelegt werden, dass das Revisionsgericht aufgrund dieser Darlegung ohne Rückgriff auf die Akten prüfen kann, ob ein Verfahrensfehler vorliegt, wenn die behaupteten Tatsachen bewiesen sind oder bewiesen werden (s. nur Senat , Beschl. v. 15.01.2016 - 1 Ss 364/15, juris [Rn. 19 f.];… Meyer-Goßner /Schmitt, StPO, 59. Aufl. 2016, § 344 Rn. 24 m.w.N.).