Rechtsprechung
| OLG Celle, 04.08.1977 - 1 Ss 431/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Aufklärung eines vom Fahrverbot Betroffenen
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 10.07.2018 - 4 Ws 103/18
Erforderlichkeit einer schriftlichen Belehrung im Führungsaufsichtsbeschluss zur …
Auch in vergleichbaren anderen Fällen des strafbewehrten Verstoßes gegen behördliche Anordnungen (z.B. bei einem Verstoß gegen ein Fahrverbot) wird die Problematik einer hinreichenden und zutreffenden Belehrung als eine solche der Feststellung der Schuld (Vorsatz/Fahrlässigkeit) angesehen, nicht aber der materiellen Strafbarkeit als solcher (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 04.08.1977 - 1 Ss 431/77 - juris).