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Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 30.01.2006 - 1 Ss 5/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Strafbefehl: Befangenheit bei Hinweis des Gerichts auf Verschärfungsmöglichkeit bei Einspruch
- Justiz Baden-Württemberg
Strafbefehl: Befangenheit bei Hinweis des Gerichts auf Verschärfungsmöglichkeit bei Einspruch
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Sonstiges
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des OLG Stuttgart vom 30.01.2006, Az.: 1 Ss 5/06 (Hinweis auf Möglichkeit der Strafverschärfung nach Einspruch gegen Strafbefehl und Befangenheit)" von Prof. Dr. Robert Esser, original erschienen in: StV 2007, 235 - 238.
Verfahrensgang
- AG Stuttgart, 14.11.2005 - 4 Cs 111 Js 31166/05
- OLG Stuttgart, 30.01.2006 - 1 Ss 5/06
Zeitschriftenfundstellen
- StV 2007, 232
Wird zitiert von ...
- OLG Nürnberg, 20.11.2007 - 2 St OLG Ss 133/07 Es äußert damit dann nur eine vorläufige Meinung, durch deren Kundgabe auch vom Standpunkt eines verständigen Angeklagten aus regelmäßig nicht die Besorgnis der Befangenheit begründet wird, da dieser davon ausgehen kann und im allgemeinen auch muss, dass ein Richter sich sein endgültiges Urteil unabhängig von einer früheren Stellungnahme allein aufgrund der Hauptverhandlung bilden wird (OLG Düsseldorf StV 2007, 232, 233 m.w.N.).