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   OLG Celle, 22.04.2022 - 1 Ss 5/22   

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https://dejure.org/2022,10363
OLG Celle, 22.04.2022 - 1 Ss 5/22 (https://dejure.org/2022,10363)
OLG Celle, Entscheidung vom 22.04.2022 - 1 Ss 5/22 (https://dejure.org/2022,10363)
OLG Celle, Entscheidung vom 22. April 2022 - 1 Ss 5/22 (https://dejure.org/2022,10363)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    BeA, Einspruchsrüchnahme, Strafbefehl. Wirksamkeit

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Keine anschließende Verwerfung durch Urteil nach EInspruchsrücknahme gegen Strafbefehl; Verfahrenshindernis durch Rechtskraft des Strafbefehls nach Einspruchsrücknahme; Besondere Ermächtigung des Verteidigers zur Einlegung des Einspruches gegen Strafbefehl; Anwaltliche ...

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Koblenz, 28.09.2021 - 4 OLG 32 Ss 147/21

    Aufhebung eines trotz Einspruchsrücknahme ergangenen erstinstanzlichen Urteils im

    Auszug aus OLG Celle, 22.04.2022 - 1 Ss 5/22
    Dessen Beschwer ergibt sich daraus, dass das angegriffene Urteil den Anschein einer wirksamen Entscheidung erweckt, woraus sich ein Rechtsschutzbedürfnis für deren Beseitigung ergibt (ebenso OLG Koblenz, Beschluss vom 28. September 2021 - 4 OLG 32 Ss 147/21 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 2. Juni 2008 - 2 Ss 190/08 -, NStZ-RR 2008, 383).

    Darauf, dass dem die Hauptverhandlung durchführenden Richter die Rücknahme des Einspruchs unbekannt geblieben ist, kommt es insoweit nicht (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 28. September 2021 aaO Rn. 10 mwN).

  • BGH, 13.09.2018 - 5 StR 484/18

    Unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag nach wirksamer Rücknahme des Rechtsmittels

    Auszug aus OLG Celle, 22.04.2022 - 1 Ss 5/22
    Diese ist indes nicht formgebunden (vgl. BGH, Beschluss vom 13. September 2018 - 5 StR 484/18 -, juris Rn. 2 mwN).
  • BGH, 05.02.2014 - 1 StR 527/13

    Verspätete Verfahrensrüge (Revisionsbegründungsfrist; Inbegriffsrüge)

    Auszug aus OLG Celle, 22.04.2022 - 1 Ss 5/22
    Ein Nachweis ist auch durch anwaltliche Versicherung möglich (BGH, Beschluss vom 5. Februar 2014 - 1 StR 527/13 -, juris Rn. 28).
  • OLG Hamm, 02.06.2008 - 2 Ss 190/08

    Verfahrenshindernis; Rechtskraft; entgegenstehende Entscheidungen

    Auszug aus OLG Celle, 22.04.2022 - 1 Ss 5/22
    Dessen Beschwer ergibt sich daraus, dass das angegriffene Urteil den Anschein einer wirksamen Entscheidung erweckt, woraus sich ein Rechtsschutzbedürfnis für deren Beseitigung ergibt (ebenso OLG Koblenz, Beschluss vom 28. September 2021 - 4 OLG 32 Ss 147/21 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 2. Juni 2008 - 2 Ss 190/08 -, NStZ-RR 2008, 383).
  • OLG Braunschweig, 29.03.2022 - 1 Ws 192/21

    Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen einer nach Ablauf der

    Der Senat hob das Urteil des Landgerichts Göttingen vom 17. November 2021 mit Beschluss vom 2. März 2022 (1 Ss 5/22) unter Aufrechterhaltung sämtlicher Feststellungen auf (Bd. II Bl. 446 ff.).

    Dass der Senat die Aussprüche über die Gesamtstrafen am 2. März 2022 (1 Ss 5/22) aufgehoben hat, hindert nicht, aktuell über den Widerruf der Strafaussetzung zu entscheiden.

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