Rechtsprechung
| KG, 02.06.1997 - (4) 1 Ss 51/97 (52/97) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- AG Berlin-Tiergarten, 06.05.2013 - 241 Js 757/12
Ablehnung der Eröffnung des Hauptverfahrens: Restriktive Auslegung der …
Nicht ausreichend dabei ist es, lediglich die Einlassung des Angeschuldigten zu widerlegen und als Schutzbehauptung zu entlarven (vgl. dazu KG, Beschluss vom 02.06.1997, (4) 1 Ss 51/97 (52/97), zitiert nach juris). - OLG Koblenz, 04.05.2006 - 1 Ss 93/06
Beweiswürdigung bei Aussage eines einzigen Belastungszeugen
Das bloße Abschreiben des (gesamten) Strafregisterauszuges reicht dann nicht aus (siehe Senatsbeschl. v. 14.04.1997 - 1 Ss 51/97). - OLG Koblenz, 08.06.2000 - 1 Ss 119/00
Strafzumessung, Strafrahmen, Strafrahmenwahl, minder schwerer Fall, besondere …
Die im Zusammenhang damit wiedergegebene Auffassung des Schöffengerichts, das "wiederholte" Bewährungsversagen erfordere "die nachhaltige Strafvollstreckung", findet in den Urteilsfeststellungen aber auch deshalb keine Grundlage, weil diese keine Angaben zu den den Vorverurteilungen zugrunde liegenden Sachverhalten enthalten, so dass nicht geprüft werden kann, worin die angenommenen Bewährungsverstöße gesehen werden (vgl. Senatsbeschluss vom 14. April 1997 - 1 Ss 51/97 - Detter, NStZ 91, 177).