Rechtsprechung
OLG Braunschweig, 10.12.2013 - 1 Ss 70/13 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Handeltreiben mit Betäbungsmitteln, Beweiswürdigung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Beweiswürdigung hinsichtlich des Geständnisses eines Angeklagten zum Besitz des Betäubungsmittels "Kokain"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beweiswürdigung hinsichtlich des Geständnisses eines Angeklagten zum Besitz des Betäubungsmittels "Kokain"
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
"Weihnachtsgeschenk”, oder: Schlampige Arbeit?
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 09.11.2011 - 4 StR 390/11
Anforderungen an die Feststellungen bei unerlaubtem Handeltreiben mit …
Auszug aus OLG Braunschweig, 10.12.2013 - 1 Ss 70/13
Der Wirkstoffmenge kommt wesentliche Bedeutung für die Beurteilung der Schwere der Tat und der Bestimmung des Schuldumfangs zu (vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2011, 4 StR 390/11 , [...], Rn. BGH, Bes 7. Dezember 2011, 4 StR 517/11, [...], Rn. 8, BayObLG, Beschluss v 2004, 4 StR RR 070/04, [...], Rn. 6). - OLG Schleswig, 28.03.2002 - 2 Ss 30/02
Betäubungsmittelstrafrecht: Strafrahmenwahl bei gewerbsmäßigem …
Auszug aus OLG Braunschweig, 10.12.2013 - 1 Ss 70/13
Eine solche Erörterung ist nur entbehrlich, wenn die Anwendung des Normalstrafrahmens fern läge (OLG Hamm…, Beschluss vom 28.02.2013, IH-2 RVs 2/13, [...], Rn. 10; OLG Schleswig, Beschluss vom 26 03, 2002, 2 Ss 30/02, [...], Rh_ 8). - OVG Niedersachsen, 02.07.2009 - 11 LC 4/08
Sicherstellung von Bargeld i.R.d. sog. "Präventiven Gewinnabschöpfung" als …
Auszug aus OLG Braunschweig, 10.12.2013 - 1 Ss 70/13
Weil die lückenhaften Urteilsgründe außerdem zu den Umständen, weshalb die Stückelung als "szenetypisch einzuordnen ist (zu einer sorgfältigen Beweiswürdigung vgl.: OVG Lünebg, Urteil vom 02.07.2009, 11 LC 4/08, [...], Rn. 43), schweigen, kann der Senat wiederum nicht prüfen, ob die Feststellungen tatsachenfundiert sind.
- OLG Hamm, 28.02.2013 - 2 RVs 2/13
Anforderungen an die Feststellung der Gewerbsmäßigkeit
Auszug aus OLG Braunschweig, 10.12.2013 - 1 Ss 70/13
Eine solche Erörterung ist nur entbehrlich, wenn die Anwendung des Normalstrafrahmens fern läge (OLG Hamm, Beschluss vom 28.02.2013, IH-2 RVs 2/13, [...], Rn. 10; OLG Schleswig, Beschluss vom 26 03, 2002, 2 Ss 30/02, [...], Rh_ 8). - BGH, 22.11.1994 - 4 StR 516/94
Anforderungen an die Anordnung des erweiterten Verfalls (verfassungskonforme …
Auszug aus OLG Braunschweig, 10.12.2013 - 1 Ss 70/13
Sollte das Gericht bei Annahme unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln und gewerbsmäßiger Begehungsweise wiederum die Anordnung des erweiterten Verfalls (§§ 33 Abs. 1 Nr. 1 BtMG, 73 d StGB) in Betracht ziehen, wird es seine uneingeschränkte Überzeugung (dazu BGH, Beschluss vom 22.11.1994, 4 StR 516/94, [...], Rn. 8 f.) von der deliktischen Herkunft des gesamten Geldes begründen müssen. - BGH, 07.12.2011 - 4 StR 517/11
Anforderungen an die Feststellungen bei Betäubungsmittelhandel (Einfuhr von …
Auszug aus OLG Braunschweig, 10.12.2013 - 1 Ss 70/13
Der Wirkstoffmenge kommt wesentliche Bedeutung für die Beurteilung der Schwere der Tat und der Bestimmung des Schuldumfangs zu (vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2011, 4 StR 390/11 , [...], Rn. BGH, Bes 7. Dezember 2011, 4 StR 517/11, [...], Rn. 8, BayObLG, Beschluss v 2004, 4 StR RR 070/04, [...], Rn. 6). - BGH, 15.04.2013 - 3 StR 35/13
Amtsaufklärungsgrundsatz (Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Vorhandensein …
Auszug aus OLG Braunschweig, 10.12.2013 - 1 Ss 70/13
Ein Geständnis eines Angeklagten ist deshalb darauf zu untersuchen, ob es mit dem übrigen Beweisergebnis im Einklang steht (BGH, Beschluss vom 15.04.2013, 3 StR 35/13, [...], Rn. 7;… BGH. Beschluss vom 11.12,2008, 3 StR. 21/08, [...], Rn. 5), Zu dieser Frage - beispielsweise zur Übereinstimmung des Geständnisses mit einem eingeholten Betäubungsmitteigutachten - verhält sich das Urteil nicht.