Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 24.07.2007 - 4 StR 237/07

  Gesamtstrafenbildung (Strafzumessung; Härteausgleich bei Zäsur); Hinweise zur …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 12.11.2008 - 1 Ss 83/08

  Das Gericht muss insoweit in den Gründen darlegen, dass es sich dieser Sachlage bewusst gewesen ist und erkennen lassen, dass es das Gesamtmaß der Strafen für schuldangemessen gehalten hat (vgl. BGH StV 2007, 632 t).

  Das Gericht muss insoweit in den Gründen darlegen, dass es sich dieser Sachlage bewusst gewesen ist und erkennen lassen, dass es das Gesamtmaß der Strafen für schuldangemessen gehalten hat (vgl. BGH StV 2007, 632 t).

  ein Härteausgleich zu gewähren ist - UA S. 11 -" wäre über diese Darlegungen hinaus die Darlegung im Urteil erforderlich gewesen, dass das Gericht sich der Sachlage bewusst war, dass durch die mit der Zäsurwirkung verbundenen Zufälligkeiten der Gesamtstrafenbildung trotz gleichzeitiger Aburteilung mehrerer Straftaten entgegen § 53 1, 54 1 2 StGB es im Ergebnis statt zu einer Verschärfung der Einsatzstrafe zu einer Kumulation der verhängten Strafen kommen kann (vgl. BGHSt 41, 310ff., 313) und daher ein sich daraus möglicherweise für den Angeklagten ergebender Nachteil in Folge eines zu hohen Gesamtstrafübels auszugleichen ist (vgl. BGH StV 2007, 632 fj.

• BGH, 09.11.1995 - 4 StR 650/95

  Ausgleich besonderer Härten bei der Strafbemessung, wenn die Gesamtstrafenbildung …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 12.11.2008 - 1 Ss 83/08

  ein Härteausgleich zu gewähren ist - UA S. 11 -" wäre über diese Darlegungen hinaus die Darlegung im Urteil erforderlich gewesen, dass das Gericht sich der Sachlage bewusst war, dass durch die mit der Zäsurwirkung verbundenen Zufälligkeiten der Gesamtstrafenbildung trotz gleichzeitiger Aburteilung mehrerer Straftaten entgegen § 53 1, 54 1 2 StGB es im Ergebnis statt zu einer Verschärfung der Einsatzstrafe zu einer Kumulation der verhängten Strafen kommen kann (vgl. BGHSt 41, 310ff., 313) und daher ein sich daraus möglicherweise für den Angeklagten ergebender Nachteil in Folge eines zu hohen Gesamtstrafübels auszugleichen ist (vgl. BGH StV 2007, 632 fj.

• OLG Brandenburg, 25.05.2022 - 2 OLG 53 Ss 106/21

  Nachteilsausgleich bei Gesamtstrafenbildung; Gefahr einer zu hohen Verurteilung …

  Es muss darlegen, dass es sich dieser Sachlage bewusst gewesen ist und erkennen lassen, dass es das Gesamtmaß der Strafe für schuldangemessen gehalten hat (BGH, Beschluss vom 24. Juli 2007, Az.: 4 StR 237/07; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 12. November 2008, Az.: 1 Ss 83/08; beide zitiert nach juris).