Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 10.08.2004 - 1 Ss 87/04 (80/04) |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Strafbarkeit des Aufenthalts im Bundesgebiet ohne Aufenthaltsgenehmigung oder ansonsten erforderliche Duldung; Strafbarkeit des ungenehmigten Aufenthalts im Bundesgebiet bei fehlender Kenntnis der Ausländerbehörde vom Aufenthalt des Ausländers in Deutschland
- Informationsverbund Asyl und Migration
AuslG § 92 Abs. 1 Nr. 1; AuslG § 55 Abs. 2
D (A), Ausländer, Strafrecht, Unerlaubter Aufenthalt, Duldung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
AuslG § 92 Abs. 1 Nr. 1
Begriff des unerlaubten Aufenthalts
Papierfundstellen
- NStZ 2005, 408
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 14.01.2009 - 2 Ss 53/08
Voraussetzungen für die Annahme von Beihilfe zum illegalen Aufenthalt
Zwar will der Bundesgerichtshof die letztgenannte Anforderung auf die Fälle beschränken, in denen der Aufenthalt des Ausländers bekannt und dieser insbesondere nicht untergetaucht ist (BGH StV 2005, 24; OLG Frankfurt NStZ-RR 2005, 184; a.A. noch OLG Schleswig NStZ 2005, 408).
Rechtsprechung
| OLG Jena, 13.05.2004 - 1 Ss 87/04 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verfahren
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 23.04.2019 - 1 OWi 6 SsRs 47/19
Rechtsbeschwerde, Zulassung, fehlende Urteilsgründe
Auch liegt kein Fall vor, in dem eine ausnahmsweise Fristverlängerung gemäß § 275 Abs. 1 StPO i.V.m. § 46 Abs, 1, 71 Abs. 1 OWiG in Betracht käme (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 13. Mai 2004 - 1 Ss 87/04 juris.VRS 107, 374), da die irrtümliche Annahme, das Urteil sei rechtskräftig, keinen unvorhersehbaren unabwendbaren Umstand im Sinne des § 275 Abs. 1 Satz 4 StPO darstellt (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Januar 1988 - 5 StR 1/88 -, juris = StV 88, 193).
- OLG Dresden, 21.08.2018 - 21 Ss 515/18
Versäumung der Urteilsabsetzungsfrist wegen Gewährung von Akteneinsicht an den …
Vielmehr wäre das Gericht gehalten gewesen, die Akten von dem Verteidiger rechtzeitig zur Urteilsabsetzung zurückzufordern, da dem Gericht die Überwachung der Fristen oblag (vgl. BGH, StV 1998, 469; Thüringer OLG, Beschluss vom 13. Mai 2004, Az.: 1 Ss 87/04, zitiert nach juris).