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OLG Jena, 02.09.2010 - 1 Ss Bs 57/10 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
§§ 261, 267 StPO; §§ 22, 7, 5 ArbZG; §§ 9 Abs. 2, 71 Abs. 1 OWiG
Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Verstößen gegen das ArbZG; Einwilligung des AN kein Rechtfertigungsgrund für einen Verstoß gegen bußgeldbewehrte Vorschriften des ArbZG - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für eine Unverzichtbarkeit der Einhaltung von Arbeitszeitregelungen durch den Arbeitnehmer
- Justiz Thüringen
§ 3 ArbZG, §§ 3 ff ArbZG, § 5 Abs 1 ArbZG, § 7 Abs 7 S 1 ArbZG, § 22 ArbZG
Ordnungswidrigkeitenverfahren: Verurteilung eines Chefarztes wegen Verstoßes gegen das Arbeitszeitgesetz; notwendige Urteilsfeststellungen; Einwilligung des Arbeitnehmers als Rechtfertigungsgrund - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unverzichtbarkeit auf Einhaltung von Arbeitszeitregelungen durch den Arbeitnehmer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Suhl, 07.05.2010 - 430 Js 19796/09
- OLG Jena, 02.09.2010 - 1 Ss Bs 57/10