Rechtsprechung
| OLG Hamm, 17.06.2005 - 1 Ss OWi 223/05 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit beim Umgehen einer Lichtzeichenanlage; Benutztung eines Fahrstreifens, um im Kreuzungsbereich in den durch Rot gesperrten Fahrstreifen für eine andere Richtung zu wechseln; Rechtmäßigkeit der Verhängung eines Fahrverbots; ...
- Judicialis
StVO § 37
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVO § 37
Rotlichtverstoß; Umgehen der Lichtzeichenanlage; Spurwechsel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Verfahrensgang
- AG Unna - 17 OWi 243 Js 2183/04
- OLG Hamm, 17.06.2005 - 1 Ss OWi 223/05
- OLG Hamm, 25.01.2006 - 1 Ss OWi 223/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 15.02.1993 - 5 Ss OWi 47/93
Auszug aus OLG Hamm, 17.06.2005 - 1 Ss OWi 223/05
Dadurch sollen solche Gefahrensituationen ausgeschlossen werden, die erfahrungsgemäß zu schweren Verkehrsunfällen führen können (OLG Düsseldorf, NZV 1993, 243).Entgegen dem vom OLG Düsseldorf (NZV 1993, 243) zu entscheidenden Fall, war der Betroffene gerade nicht nach rechts eingebogen und hatte den Schutzbereich der Lichtzeichenanlage noch nicht verlassen.
- BGH, 30.10.1997 - 4 StR 647/96
Nichtbeachtung eines Rotlichtpfeils bei anschließender Weiterfahrt in eine …
Auszug aus OLG Hamm, 17.06.2005 - 1 Ss OWi 223/05
Benutzt der Fahrzeugführer zum Zwecke der Umgehung einen Fahrstreifen, für den eine diesem zugeordnete Lichtzeichenanlage Grün zeigt, um im Einmündungs- oder Kreuzungsbereich, statt der vorgeschriebenen Richtung zu folgen, in den durch Rot gesperrten Fahrstreifen für eine andere Richtung zu wechseln, so liegt ein Rotlichtverstoß vor (BGH NZV 1998, 119).
- OLG Hamm, 02.07.2013 - 1 RBs 98/13
Kein Rotlichtverstoß, wenn eine rote Ampel über ein Tankstellengelände umfahren …
Zu dem durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich gehört der gesamte Kreuzungs- oder Einmündungsbereich, wobei außer der Fahrbahn auch die parallel verlaufenden Randstreifen, Parkstreifen, Radwege oder Fußwege diesem Bereich zuzuordnen sind (OLG Düsseldorf ZfSch 1984, 62, 63; OLG Düsseldorf NZV 1993, 243; OLG Hamm, Beschl. v. 25.01.2006 - 1 SsOWi 223/05 -juris; OLG Hamm, Beschl. v. 17.06.2005 - 1 Ss OWi 223/05 - juris).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 25.01.2006 - 1 Ss OWi 223/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Durchführung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens; Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Verhängung eines Bußgeldes; Verstoß gegen das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) durch fahrlässige Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit
- rewis.io
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Unna - 17 OWi 243 Js 2183/04
- OLG Hamm, 17.06.2005 - 1 Ss OWi 223/05
- OLG Hamm, 25.01.2006 - 1 Ss OWi 223/05
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 15.02.1993 - 5 Ss OWi 47/93
Auszug aus OLG Hamm, 25.01.2006 - 1 Ss OWi 223/05
Dadurch sollen solche Gefahrensituationen ausgeschlossen werden, die erfahrungsgemäß zu schweren Verkehrsunfällen führen können (OLG Düsseldorf, NZV 1993, 243).Entgegen dem vom OLG Düsseldorf (NZV 1993, 243) zu entscheidenden Fall, war der Betroffene gerade nicht nach rechts eingebogen und hatte den Schutzbereich der Lichtzeichenanlage noch nicht verlassen.
- BGH, 30.10.1997 - 4 StR 647/96
Nichtbeachtung eines Rotlichtpfeils bei anschließender Weiterfahrt in eine …
Auszug aus OLG Hamm, 25.01.2006 - 1 Ss OWi 223/05
Benutzt der Fahrzeugführer zum Zwecke der Umgehung einen Fahrstreifen, für den eine diesem zugeordnete Lichtzeichenanlage Grün zeigt, um im Einmündungs- oder Kreuzungsbereich, statt der vorgeschriebenen Richtung zu folgen, in den durch Rot gesperrten Fahrstreifen für eine andere Richtung zu wechseln, so liegt ein Rotlichtverstoß vor (BGH NZV 1998, 119).
- OLG Hamm, 02.07.2013 - 1 RBs 98/13
Kein Rotlichtverstoß, wenn eine rote Ampel über ein Tankstellengelände umfahren …
Zu dem durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich gehört der gesamte Kreuzungs- oder Einmündungsbereich, wobei außer der Fahrbahn auch die parallel verlaufenden Randstreifen, Parkstreifen, Radwege oder Fußwege diesem Bereich zuzuordnen sind (OLG Düsseldorf ZfSch 1984, 62, 63; OLG Düsseldorf NZV 1993, 243; OLG Hamm, Beschl. v. 25.01.2006 - 1 SsOWi 223/05 -juris; OLG Hamm, Beschl. v. 17.06.2005 - 1 Ss OWi 223/05 - juris). - OLG Hamm, 15.08.2013 - 3 RBs 74/13
Pflichtwidrigkeitszusammenhang zwischen Missachtung des Rotlichtzeichens und …
a) Zutreffend ist das Amtsgericht davon ausgegangen, dass das Fahrverhalten des Betroffenen im Bereich der Abzweigung der Bauvereinstraße von der Salzufler Straße eine Nichtbefolgung des für den Linksabbiegerfahrstreifen von der Lichtzeichenanlage angezeigten roten Lichtes darstellte (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 25. Januar 2006 - 1 Ss OWi 223/05 - ). - OLG Hamm, 08.02.2018 - 4 RBs 27/18
Feststellung eines Rotlichtverstoßes bei Fahrspurwechsel im Kreuzungsbereich
Da hier ein bewusstes Umfahren des Rotlichts nicht festgestellt ist und letztlich offen bleibt, ob der Betroffene überhaupt in den Kreuzungsbereich einfuhr, als die Linksabbiegerampel schon Rotlicht zeigte (vgl. insoweit: BayObLG, Beschl. v. 27.06.2000 - 1 ObOWi 257/00 - juris; OLG Hamm, Beschl. v. 25.01.2006 - 1 Ss OWi 223/05 - juris), ist nach dem Dafürhalten des Senats das Einfahren in den durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich maßgeblich, also hier das Einfahren im Kreuzungsbereich (hinter der Lichtzeichenanlage) von der Geradeausspur in die Linksabbiegespur (so wohl auch: OLG Dresden, Beschl. v. 03.04.2002 Ss (OWi) 9054/01 - juris).