Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  Absehen vom Fahrverbot bei Trunkenheitsfahrt, Berufskraftfahrer, außergewöhnliche Härte, berufliche Gründe

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Absehen vom Fahrverbot; Trunkenheitsfahrt; Berufskraftfahrer; Außergewöhnliche Härte; Berufliche Gründe

 
• Judicialis

  StVG § 24 a; ; StVG § 25

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVG § 24a § 25
  Absehen vom Fahrverbot bei Trunkenheitsfahrt; Berufskraftfahrer; außergewöhnliche Härte; berufliche Gründe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Kurzinformation)

  Trunkenheitsfahrt - Absehen vom Fahrverbot bei einem Berufskraftfahrer

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Koblenz, 30.07.1996 - 2 Ss 218/96

  Hohe Beweisanforderungen bei der Behauptung, es drohe ein Verlust des …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.12.2001 - 1 Ss OWi 976/01

  Die tatrichterliche Überzeugung hiervon darf nicht ausschließlich aus der nicht näher belegten Einlassung des Betroffenen abgeleitet werden (OLG Koblenz NZV 1997, 48; OLG Karlsruhe, NZV 1993, 277; Senatsbeschluss vom 20. April 1999 - 1 Ss OWi 235/99 -).

  Ein Rechtsfehler des angefochtenen Urteils ist es aber auch, dass darin im Falle des drohenden Arbeitsplatzverlustes infolge eines Fahrverbotes jegliche Erwägungen zu der Frage fehlen, ob von dem Fahrverbot nicht lediglich das berufliche Führen der im Betrieb des Arbeitgebers eingesetzten LKWs hätte ausgenommen werden dürfen (OLG Koblenz, NZV 1997, 48; OLG Bremen, DAR 1990, 190; BayObLG NZV 1991, 161; OLG Hamm, VRS 53, 205).

• OLG Karlsruhe, 22.02.1993 - 2 Ss 12/93

  Fahrverbot; Ersttäter; Wiederholungstäter; Verlust; Arbeitsplatz

  Auszug aus OLG Hamm, 04.12.2001 - 1 Ss OWi 976/01

  Die tatrichterliche Überzeugung hiervon darf nicht ausschließlich aus der nicht näher belegten Einlassung des Betroffenen abgeleitet werden (OLG Koblenz NZV 1997, 48; OLG Karlsruhe, NZV 1993, 277; Senatsbeschluss vom 20. April 1999 - 1 Ss OWi 235/99 -).
• BayObLG, 06.12.1990 - 2 ObOWi 383/90

  Fahrverbot; Entlassung; Tatgericht; Erörterung; Einwirkung; Täter; Fahrzeugart; …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.12.2001 - 1 Ss OWi 976/01

  Ein Rechtsfehler des angefochtenen Urteils ist es aber auch, dass darin im Falle des drohenden Arbeitsplatzverlustes infolge eines Fahrverbotes jegliche Erwägungen zu der Frage fehlen, ob von dem Fahrverbot nicht lediglich das berufliche Führen der im Betrieb des Arbeitgebers eingesetzten LKWs hätte ausgenommen werden dürfen (OLG Koblenz, NZV 1997, 48; OLG Bremen, DAR 1990, 190; BayObLG NZV 1991, 161; OLG Hamm, VRS 53, 205).
• OLG Bremen, 24.01.1990 - Ss (B) 98/89

  Auszug aus OLG Hamm, 04.12.2001 - 1 Ss OWi 976/01

  Ein Rechtsfehler des angefochtenen Urteils ist es aber auch, dass darin im Falle des drohenden Arbeitsplatzverlustes infolge eines Fahrverbotes jegliche Erwägungen zu der Frage fehlen, ob von dem Fahrverbot nicht lediglich das berufliche Führen der im Betrieb des Arbeitgebers eingesetzten LKWs hätte ausgenommen werden dürfen (OLG Koblenz, NZV 1997, 48; OLG Bremen, DAR 1990, 190; BayObLG NZV 1991, 161; OLG Hamm, VRS 53, 205).
• OLG Hamm, 26.11.1976 - 5 Ss OWi 1540/76

  Zulässigkeit der Verhängung eines unbeschränkten Fahrverbots gegenüber einem …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.12.2001 - 1 Ss OWi 976/01

  Ein Rechtsfehler des angefochtenen Urteils ist es aber auch, dass darin im Falle des drohenden Arbeitsplatzverlustes infolge eines Fahrverbotes jegliche Erwägungen zu der Frage fehlen, ob von dem Fahrverbot nicht lediglich das berufliche Führen der im Betrieb des Arbeitgebers eingesetzten LKWs hätte ausgenommen werden dürfen (OLG Koblenz, NZV 1997, 48; OLG Bremen, DAR 1990, 190; BayObLG NZV 1991, 161; OLG Hamm, VRS 53, 205).

• OLG Hamm, 15.09.2005 - 3 Ss OWi 591/05

  Fahrverbot; Absehen; Verlust des Arbeitsplatzes; Feststellungen, Ausfürhungen im …

  Diesbezüglich war das Amtsgericht gehalten, ggf. unter Vorladung von Zeugen die näheren Auswirkungen des Fahrverbotes zu ermitteln (OLG Hamm, Beschlüsse vom 02.03.2000 - 1 Ss OWi 211/00 - und vom 04.12.2001 - 1 Ss OWi 976/01 -).
• OLG Hamm, 07.08.2003 - 3 Ss OWi 426/03

  Fahrverbot; Absehen; berufliche Umstände; außergewöhnliche Härte

  Abgesehen davon, dass die tatrichterliche Überzeugung nicht ausschließlich aus der nicht näher belegten Einlassung des Betroffenen abgeleitet werden darf (zu vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 04.12.2001 1 Ss OWi 976/01 m.w.N.), reichen diese Angaben zur Annahme einer konkret drohenden Gefährdung der beruflichen Existenz des Betroffenen für den Fall des Vollzugs eines Fahrverbots nicht aus.