Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 17.08.2010 - 1 SsBs 97/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Täteridentifizierung, ordnungsgemäße Bezugnahme, Lichtbild
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Überzeugung eines Tatrichters vom Begehen eines Verkehrsverstosses durch einen Betroffenen als Grundlage eines Urteils; Hinweis auf die "in der Akte befindlichen Lichtbilder" als ausreichende Bezugnahme auf ein Lichtbild; Anforderungen an die Urteilsgründe bei ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 71 Abs. 1; StPO § 267 Abs. 1 S. 3
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Identifizierung des Führers eines KfZ anhand von Lichtbildern - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Nicht prozessordnungsgemäße Bezugnahme
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Die nicht prozessordnungsgemäße Bezugnahme
Papierfundstellen
- NStZ 2011, 445
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 03.01.2008 - 3 Ss OWi 822/07
Täteridentifizierung; Lichtbild; Beweiswürdigung; Anforderungen
Auszug aus OLG Koblenz, 17.08.2010 - 1 SsBs 97/10
Das Rechtsbeschwerdegericht kann dann das Foto aus eigener Anschauung würdigen und beurteilen, ob es als Grundlage der Identifizierung geeignet ist (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 03.01.2008, 3 Ss OWi 822/07, abgedruckt in zfs 2008, 294). - OLG Koblenz, 05.07.2007 - 2 Ss 114/07
Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen bei einer Verurteilung wegen …
Auszug aus OLG Koblenz, 17.08.2010 - 1 SsBs 97/10
Gänzlich entbehrlich ist die Wiedergabe und Auseinandersetzung mit der Einlassung grundsätzlich nur in seltenen Ausnahmefällen, die sachlich und rechtlich einfach gelagert und von geringer Bedeutung sind (OLG Koblenz, Beschluss vom 5. Juli 2007, 2 Ss 114/07 m.w.N.).
- OLG Saarbrücken, 22.09.2020 - Ss BS 2/20
Bußgeldverfahren, Urteilsgründe, Anforderungen
Nur in sachlich und rechtlich einfach gelagerten Fällen von geringer Bedeutung kann auf die Wiedergabe der Einlassung und auf eine Auseinandersetzung mit ihr in den Urteilsgründen ohne Verstoß gegen die materiell-rechtliche Begründungspflicht verzichtet werden (vgl. BGH MDR 1975, 198; OLG Düsseldorf NStZ 1985, 323; OLG Koblenz, Beschl. v. 17.08.2010 - 1 SsBs 97/10 -v juris;… Senatsbeschluss vom 12. Juni 2019 - Ss Bs 2/2019 (29/19 OWi) KK-OWiG/Senge, a. a. O., § 71 Rn. 107). - OLG Saarbrücken, 22.09.2020 - Ss BS 2/20 (14/20 OWi) 4 OWi 2147/19 Nur in sachlich und rechtlich einfach gelagerten Fällen von geringer Bedeutung kann auf die Wiedergabe der Einlassung und auf eine Auseinandersetzung mit ihr in den Urteilsgründen ohne Verstoß gegen die materiell-rechtliche Begründungspflicht verzichtet werden (vgl. BGH MDR 1975, 198; OLG Düsseldorf NStZ 1985, 323; OLG Koblenz, Beschl. v. 17.08.2010 - 1 SsBs 97/10 -v juris;… Senatsbeschluss vom 12. Juni 2019 - Ss Bs 2/2019 (29/19 OWi) KK-OWiG/Senge, a. a. O., § 71 Rn. 107).