Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 44 StPO; § 45 Abs. 1 StPO
  Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (Zulässigkeitsvoraussetzungen: Angabe des Hinderungsgrunds und des Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernis; Frist)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Antrag auf Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand i.R.e. Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 45 Abs. 1 S. 1; StPO § 345 Abs. 1
  Antrag auf Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand i.R.e. Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 04.08.2010 - 2 StR 365/10

  Unzulässiger Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  Auszug aus BGH, 07.06.2013 - 1 StR 232/13

  Er muss daher als Zulässigkeitsvoraussetzung auch Angaben über den Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses enthalten (BGH, Beschlüsse vom 4. August 2010 - 2 StR 365/10 und vom 5. August 2010 - 3 StR 269/10, NStZ-RR 2010, 378 f.;… siehe auch Meyer-Goßner, StPO, 56. Aufl. 2013, § 45 Rn. 5 mwN).
• BGH, 05.08.2010 - 3 StR 269/10

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Glaubhaftmachung des Zeitpunkts, zu dem …

  Auszug aus BGH, 07.06.2013 - 1 StR 232/13

  Er muss daher als Zulässigkeitsvoraussetzung auch Angaben über den Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses enthalten (BGH, Beschlüsse vom 4. August 2010 - 2 StR 365/10 und vom 5. August 2010 - 3 StR 269/10, NStZ-RR 2010, 378 f.;… siehe auch Meyer-Goßner, StPO, 56. Aufl. 2013, § 45 Rn. 5 mwN).

• BGH, 14.01.2015 - 1 StR 573/14

  Unzulässige Anträge auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  Die hierzu erforderlichen Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzungen (BGH, Beschlüsse vom 24. Juli 2012 - 1 StR 341/12; und vom 7. Juni 2013 - 1 StR 232/13;… MeyerGoßner/Schmitt, StPO, 57. Aufl., 2014, § 45 Rn. 5 mwN).
• BGH, 21.11.2016 - 1 StR 526/16

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (bei Fristenversäumung; Anforderungen an …

  Die für die Gewährung der Wiedereinsetzung erforderlichen Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzungen (BGH, Beschlüsse vom 24. Juli 2012 - 1 StR 341/12; vom 7. Juni 2013 - 1 StR 232/13 und vom 14. Januar 2015 - 1 StR 573/14, NStZ-RR 2015, 145 f. mwN).
• BGH, 15.11.2022 - 3 StR 318/22

  Pflicht zur elektronischen Übermittlung (Revision); Wiedereinsetzung in den …

  Die hierzu erforderlichen Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzungen (BGH, Beschl. v. 24. Juli 2012 - 1 StR 341/12, BeckRS 2012, 17195 und v. 7. Juni 2013 - 1 StR 232/13, BeckRS 2013, 11674).

 
• BGH, 17.10.2023 - 3 StR 197/23

  Verwerfung des Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die …

  Die hierzu erforderlichen Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzung (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Juli 2012 - 1 StR 341/12, juris Rn. 2; vom 7. Juni 2013 - 1 StR 232/13, juris Rn. 6 mwN).
• BGH, 12.07.2017 - 1 StR 240/17

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumung …

  Die für die Gewährung der Wiedereinsetzung erforderlichen Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzungen des Antrags (BGH, Beschlüsse vom 24. Juli 2012 - 1 StR 341/12; vom 7. Juni 2013 - 1 StR 232/13; vom 14. Januar 2015 - 1 StR 573/14, NStZ-RR 2015, 145 f. und vom 21. November 2016 - 1 StR 526/16 (in NStZ-RR 2017, 48 nur redaktioneller Leitsatz) mwN).
• BGH, 03.12.2013 - 1 StR 412/13

  Unzulässige Revision (Fristversäumung); unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag …

  Der Antrag ist binnen einer Woche nach Wegfall des Hindernisses zu stellen (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StPO); innerhalb der Wochenfrist muss der Antragsteller auch Angaben über den Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses machen (vgl. Senatsbeschluss vom 7. Juni 2013 - 1 StR 232/13).
• BGH, 03.11.2021 - 1 StR 370/21

  Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (erforderliche Angaben zum …

  Der Antrag ist binnen einer Woche nach Wegfall des Hindernisses zu stellen (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StPO); innerhalb der Wochenfrist muss der Antragsteller auch Angaben über den Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses machen (vgl. Senat, Beschluss vom 7. Juni 2013 - 1 StR 232/13).