Volltextveröffentlichungen (12)

• HRR Strafrecht

  § 257c Abs. 4, Abs. 5 StPO
  Verständigung (Belehrung des Angeklagten über Folgen des Abweichens des Gerichts von der Verständigung: Einzelfall des ausgeschlossenen Beruhens des Urteils auf fehlenden Belehrung nach einer gescheiterten Verständigung)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 257c Abs 4 StPO, § 257c Abs 5 StPO, § 337 StPO
  Strafprozessuale Verständigung: Beruhen des Urteils auf einer verspäteten Belehrung des Angeklagten über die Unverwertbarkeit seiner Einlassung

• Wolters Kluwer

  Rüge eines Verfahrensfehlers wegen Verletzung von Belehrungspflichten

• rewis.io

  Strafprozessuale Verständigung: Beruhen des Urteils auf einer verspäteten Belehrung des Angeklagten über die Unverwertbarkeit seiner Einlassung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 257c; StPO § 349 Abs. 2

• rechtsportal.de

  StPO § 257c; StPO § 349 Abs. 2

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Verwertungsverbot von Geständnis bei Entfallen der Gerichtsbindung an Verständigung begründet keine Belehrungspflicht

Papierfundstellen

• NStZ 2013, 727

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 26.07.1994 - 5 StR 98/94

  Mittelbare Täterschaft hoher DDR-Funktionäre

  Auszug aus BGH, 24.07.2013 - 1 StR 234/13

  Damit ist die Revision ihrer Verpflichtung nicht nachgekommen, auch solche Umstände vorzutragen, die ihrem Vorbringen erkennbar zuwider laufen (vgl. BGH, Urteil vom 26. Juli 1994 - 5 StR 98/94, BGHSt 40, 218, 240).
• BVerfG, 19.03.2013 - 2 BvR 2628/10

  Verständigungsgesetz

  Auszug aus BGH, 24.07.2013 - 1 StR 234/13

  Auch wenn häufig ein Beruhen des Urteils auf diesem Verfahrensfehler bei verfassungskonformer Gewichtung dieses Mangels nicht auszuschließen sein wird (vgl. BVerfG, Urteil vom 19. März 2013 - 2 BvR 2883/10 u.a.), bleibt die Rüge hier erfolglos:.

• BGH, 29.04.2015 - 1 StR 235/14

  Besonders schwerer Fall von Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr (unlautere …

  Solches ergibt sich auch aus der Verweisung auf die anderen Rügen - ungeachtet der sich aus § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO ergebenden Verpflichtung zum geordneten und für jede einzelne Rüge zusammenhängenden Vortrag, um den Revisionsvortrag aus sich heraus verständlich zu machen (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Juli 2013 - 1 StR 234/13) - nicht.