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   BGH, 21.01.2004 - 1 StR 379/03   

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https://dejure.org/2004,4349
BGH, 21.01.2004 - 1 StR 379/03 (https://dejure.org/2004,4349)
BGH, Entscheidung vom 21.01.2004 - 1 StR 379/03 (https://dejure.org/2004,4349)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 2004 - 1 StR 379/03 (https://dejure.org/2004,4349)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 400 StPO; § 261 StPO
    Beweiswürdigung (lückenhafte; fernliegende Erwägungen des Tatgerichts; generelle Glaubwürdigkeit: Tendenz zu falschen Aussagen und Gewaltandrohungen des von diesen begünstigenden Angeklagten; Freispruch; Gesamtwürdigung zur Glaubhaftigkeit einer Aussage; Aussagen von ...

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsfehlerhaftigkeit einer Beweiswürdigung ; Tateinheitliche Begehung von gefährlicher Körperverletzung und Vergewaltigung sowie Freiheitsberaubung und Bedrohung; Revisionseinlegung bei Nebenklagedelikten durch einen Nebenkläger; Widerspruch zwischen mehreren ...

Papierfundstellen

  • NStZ 2004, 635
 
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Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98

    Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten

    Auszug aus BGH, 21.01.2004 - 1 StR 379/03
    Es ist in einer Gesamtwürdigung (vgl. BGHSt 44, 153, 158 f. m.w. Nachw.) zu entscheiden, ob einer solchen Zeugenaussage gefolgt werden kann (zu den im Rahmen einer kriterienorientierten Aussageanalyse vielfach bedeutsamen, gleichwohl einer schematischen Bewertung aber nicht zugänglichen aussageimmanenten Qualitätsmerkmalen vgl. eingehend BGHSt 45, 164, 170 ff. m.w. Nachw.).
  • BGH, 29.07.1998 - 1 StR 94/98

    Hinweispflicht des Gerichts bei ungenau abgefasster Anklageschrift (rechtliches

    Auszug aus BGH, 21.01.2004 - 1 StR 379/03
    Es ist in einer Gesamtwürdigung (vgl. BGHSt 44, 153, 158 f. m.w. Nachw.) zu entscheiden, ob einer solchen Zeugenaussage gefolgt werden kann (zu den im Rahmen einer kriterienorientierten Aussageanalyse vielfach bedeutsamen, gleichwohl einer schematischen Bewertung aber nicht zugänglichen aussageimmanenten Qualitätsmerkmalen vgl. eingehend BGHSt 45, 164, 170 ff. m.w. Nachw.).
  • BGH, 27.03.2003 - 1 StR 524/02

    Beweiswürdigung (Grenzen der Revisibilität; erschöpfende; Aussage gegen Aussage;

    Auszug aus BGH, 21.01.2004 - 1 StR 379/03
    Im übrigen bemerkt der Senat, daß selbst dann, wenn die Nebenklägerin ihre Angaben gemacht hätte, um sich am Angeklagten zu rächen, dies nicht ohne weiteres die Unrichtigkeit ihrer Angaben belegen würde (vgl. BGH NStZ-RR 2003, 206, 208 m.w. Nachw.).
  • BGH, 05.10.1993 - 1 StR 547/93

    Anforderungen an die Urteilsgründe im Fall von Aussage gegen Aussage -

    Auszug aus BGH, 21.01.2004 - 1 StR 379/03
    Schon gegen die Ausführungen zur "generellen" Glaubwürdigkeit der Person der Nebenklägerin - die ohnehin allenfalls begrenzte Rückschlüsse auf die Glaubhaftigkeit der konkreten fallbezogenen Aussage zuläßt (vgl. BGH StV 1994, 64 m.w. Nachw.; vgl. hierzu auch Boetticher in NJW-Sonderheft für G. Schäfer 2002, 8, 12 f.) - bestehen Bedenken:.
  • BGH, 11.01.2005 - 1 StR 498/04

    Achtung der menschlichen Würde eines Zeugen im Rahmen der vorrangigen

    Soweit die Revision zur Sachrüge ausführt, die Beweiswürdigung werde den Anforderungen bei "Aussage gegen Aussage" nicht gerecht, ist verkannt, daß diese vom Fehlen sonstiger Erkenntnisse gekennzeichnete Konstellation (st. Rspr., vgl. zuletzt BGH NStZ 2004, 635, 636) nicht vorliegt.
  • OLG Düsseldorf, 02.07.2007 - 1 Ws 203/07

    Anforderungen an die Auslegung des hinreichenden Tatverdachts im Sinne des § 203

    Dass die Rollenverteilung der beteiligten Personen im Strafverfahren - auf der einen Seite die nach ihrem Vorbringen geschädigte Antragstellerin als Zeugin, auf der anderen der Angeschuldigte - die Prüfung, wer von ihnen die Wahrheit sagt, nicht beeinflussen darf, liegt auf der Hand (vgl. BGH NStZ 2004, 635 mwN) und gilt in jeder Lage des Verfahrens.
  • BGH, 21.06.2019 - KRB 10/18

    Überprüfung der Beweiswürdigung bei einer Verurteilung wegen Verstoßes gegen das

    Maßgeblich ist vielmehr der inhaltliche Wert einer Aussage (vgl. BGH, Urteil vom 21. Januar 2004 - 1 StR 379/03, NStZ 2004, 635, 636).
  • KG, 10.04.2017 - 161 Ss 173/16

    Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung: Anforderungen an die

    Es ist danach bei einer sorgfältigen und umfassenden Würdigung aller Erkenntnisse nicht schon im Ansatz ausgeschlossen, einem Zeugen teilweise zu glauben und teilweise nicht (vgl. BGH a.a.O.; Ott, a.a.O., § 261 Rdn. 29b; vgl. ferner BGH NStZ 2004, 635 - juris Rdn. 27).

    Vor allem aber hat sie sich nicht damit auseinandergesetzt, dass die Angaben des Nebenklägers - auch soweit sie das eigentliche Tatgeschehen betreffen - durch andere, von ihr als zuverlässig angesehene oder zu Unrecht nicht berücksichtigte Beweismittel gestützt werden (dazu vgl. BGH StraFo 2008, 82 - juris Rdn. 16; NStZ 2004, 635 - juris Rdn. 27).

    Vielmehr werden die Angaben des Nebenklägers unter anderem durch die vorstehend dargelegten Indizien (zu weiteren Indizien vgl. nachfolgend d)) und hinsichtlich der eigentlichen Tathandlung sogar durch die Einlassung des Angeklagten in der Berufungshauptverhandlung bestätigt (zum Ausschluss der Beweissituation "Aussage gegen Aussage" vgl. BGH NStZ 2003, 498 - juris Rdn. 22; NStZ 2004, 635 - juris Rdn. 27).

  • KG, 29.10.2013 - 121 Ss 126/13

    Abgrenzung von Computerbetrug und Diebstahl

    Wird die belastende Aussage dagegen - wie hier - durch andere Beweismittel bestätigt, so liegt keine besondere Beweissituation vor (vgl. BGH NStZ 2004, 635; NStZ 2002, 556; Ott a.a.O.).
  • OLG Frankfurt, 16.10.2023 - 3 ORs 19/23

    Darstellung der Beweiswürdigung im Urteilstenor durch Tatrichter

    Dass damit in bestimmten Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen nach Freispruch Anforderungen an die Darstellung in den Urteilsgründen formuliert werden, die gerade im dreistufigen Instanzenzug die Berufungskammer zu einer - zumindest knappen - Auseinandersetzung mit dem Aussageverhalten des Angeklagten im erstinstanzlichen Urteil verpflichten, ist dem von der ständigen Rechtsprechung verfolgten Konzept der Würdigung des "inneren Werts" der sich jeweils widersprechenden Aussage immanent (vgl. BGH, Urt. v. 21.01.2004 - 1 StR 379/03, NStZ 2004, 635 [636] sowie nochmals BGH, Urt. v. 05.11.2015 - 4 StR 183/15, NStZ-RR 2016, 54 [55]).
  • OLG Celle, 05.10.2020 - 3 Ss 42/20

    Fahren ohne Fahrerlaubnis, Anklage Umgrenzungsfunktion

    Zwar hat hiernach die Aussage des Zeugen T. diejenige der Zeugin H. in Randbereichen bestätigt, so dass eine reine "Aussage-gegen-Aussage"-Konstellation nicht vorliegt (vgl. BGH, Beschluss vom 12. November 2019 - 5 StR 451/19, juris; Urteil vom 21. Januar 2004 - 1 StR 379/03, NStZ 2004, 635, 636).
  • BGH, 05.11.2015 - 4 StR 183/15

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit:

    Maßgebend ist der innere Wert einer Aussage, also deren Glaubhaftigkeit (vgl. BGH, Urteil vom 21. Januar 2004 - 1 StR 379/03, NStZ 2004, 635 f.).
  • OLG Celle, 05.10.2020 - 3 Ss 40/20

    Umgrenzungsfunktion der Anklageschrift bei Serienstraftat des Fahrens ohne

    Zwar hat hiernach die Aussage des Zeugen T. diejenige der Zeugin H. in Randbereichen bestätigt, so dass eine reine "Aussage-gegen-Aussage"-Konstellation nicht vorliegt (vgl. BGH, Beschluss vom 12. November 2019 - 5 StR 451/19, juris; Urteil vom 21. Januar 2004 - 1 StR 379/03, NStZ 2004, 635, 636).
  • BGH, 28.01.2010 - 5 StR 524/09

    Besonders kritische Beweiswürdigung; problematische Persönlichkeit des

    Zwar ist das Tatgericht nicht gehindert, einem Zeugen nur teilweise zu glauben; es muss dann jedoch die hierfür maßgebenden Gründe darlegen (BGH NStZ 2004, 635, 636; Schoreit in KK 6. Aufl. § 261 Rdn. 29).
  • BGH, 12.11.2019 - 5 StR 451/19

    Unzulässiges Ziehen nachteiliger Schlüsse aus dem anfänglichen Schweigen des

  • BGH, 21.02.2006 - 1 StR 278/05

    Beweiswürdigung beim Freispruch (überspannte Anforderung an die erforderliche

  • BGH, 15.06.2005 - 1 StR 499/04

    Beweisantrag auf Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens (grundsätzliche

  • OLG Koblenz, 02.05.2016 - 2 OLG 4 Ss 32/16

    Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anforderungen bei der Beweiskonstellation

  • OLG Hamburg, 26.08.2020 - 2 Rev 45/20

    Strafverfahren: Unterzeichnung des Protokolls durch den Vorsitzenden und den

  • OLG Koblenz, 24.05.2017 - 2 OLG 4 Ss 54/17

    Nötigung und Beleidigung: Überraschende Handlung als Nötigungshandlung;

  • LG Köln, 30.03.2020 - 111 Ks 3/16
  • LG Köln, 27.05.2019 - 110 KLs 10/15
  • KG, 07.11.2018 - 5 Ws 167/18

    Versagung der Reststrafenaussetzung wegen neuer und nicht rechtskräftig

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