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   BGH, 12.02.2020 - 1 StR 451/19   

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https://dejure.org/2020,7783
BGH, 12.02.2020 - 1 StR 451/19 (https://dejure.org/2020,7783)
BGH, Entscheidung vom 12.02.2020 - 1 StR 451/19 (https://dejure.org/2020,7783)
BGH, Entscheidung vom 12. Februar 2020 - 1 StR 451/19 (https://dejure.org/2020,7783)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § 244 Abs. 2 StPO, § 52 Abs. 1 Nr. 2 StPO, § 337 Abs. 1 StPO

  • Wolters Kluwer

    Vernehmung der Ehefrau des Angeklagten als Zeugin zu den Abläufen am frühen Morgen des Tattages zur Überprüfung der belastenden Angaben des Mitangeklagten in seiner geständigen Einlassung zum Raub

  • rewis.io

    Revision in Strafsachen: Voraussetzungen einer Aufklärungsrüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    StPO § 52 Abs. 1 Nr. 2 ; StPO § 244 Abs. 2
    Vernehmung der Ehefrau des Angeklagten als Zeugin zu den Abläufen am frühen Morgen des Tattages zur Überprüfung der belastenden Angaben des Mitangeklagten in seiner geständigen Einlassung zum Raub

  • datenbank.nwb.de

    Revision in Strafsachen: Voraussetzungen einer Aufklärungsrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Auszüge)

    Erfolgreiche Aufklärungsrüge

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der nicht gestellte Beweisantrag - und die Aufklärungsrüge

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2020, 497
  • StV 2020, 827
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 09.01.2018 - 3 StR 605/17

    Zulässige und begründete Aufklärungsrüge wegen fehlender Prüfung der

    Auszug aus BGH, 12.02.2020 - 1 StR 451/19
    In zulässiger Weise (vgl. zu den Anforderungen BGH, Beschluss vom 9. Januar 2018 - 3 StR 605/17 Rn. 4) beanstandet die Revision, dass die Strafkammer nicht die Ehefrau des Angeklagten A. als Zeugin zu den Abläufen am frühen Morgen des 30. Juni 2017 vernommen hat.
  • BGH, 22.01.2002 - 1 StR 467/01

    Bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben und bandenmäßige Einfuhr von

    Auszug aus BGH, 12.02.2020 - 1 StR 451/19
    Die Aufklärungspflicht besteht grundsätzlich unabhängig vom Prozessverhalten der Verfahrensbeteiligten; die Rüge einer Verletzung der Aufklärungspflicht kann deshalb nicht daran scheitern, dass der Beschwerdeführer die vermisste Aufklärung in der Hauptverhandlung nicht verlangt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Juli 2016 - 2 StR 116/16 BGHR StPO § 244 Abs. 2 Aufklärungspflicht 1 Rn. 5; Urteil vom 22. Januar 2002 - 1 StR 467/01 Rn. 8; LR-StPO/Becker, 27. Aufl., § 244 Rn. 362; MüKo-StPO/Trüg/Habetha, § 244 Rn. 390).
  • BGH, 13.07.2016 - 2 StR 116/16

    Aufklärungsrüge (keine Abhängigkeit des Erfolgs vom Prozessverhalten der

    Auszug aus BGH, 12.02.2020 - 1 StR 451/19
    Die Aufklärungspflicht besteht grundsätzlich unabhängig vom Prozessverhalten der Verfahrensbeteiligten; die Rüge einer Verletzung der Aufklärungspflicht kann deshalb nicht daran scheitern, dass der Beschwerdeführer die vermisste Aufklärung in der Hauptverhandlung nicht verlangt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Juli 2016 - 2 StR 116/16 BGHR StPO § 244 Abs. 2 Aufklärungspflicht 1 Rn. 5; Urteil vom 22. Januar 2002 - 1 StR 467/01 Rn. 8; LR-StPO/Becker, 27. Aufl., § 244 Rn. 362; MüKo-StPO/Trüg/Habetha, § 244 Rn. 390).
  • BGH, 07.05.2021 - 6 StR 197/21

    Mord (niedrige Beweggründe; Eigensucht); Aufklärungsrüge (unterbliebene

    Dass ein entsprechender Beweisantrag in der Hauptverhandlung nicht gestellt worden ist, steht dem Erfolg der Rüge nicht entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Februar 2020 - 1 StR 451/19, NStZ 2020, 497, 498).
  • BayObLG, 05.07.2022 - 202 StRR 68/22

    Aufhebung im Strafausspruch hinsichtlich des Ansehens von der Strafaussetzung zur

    aa) Zwar scheitert die Aufklärungsrüge nicht etwa daran, dass der Angeklagte keinen Beweisantrag gestellt hatte (st.Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 12.02.2020 - 1 StR 451/19 = NStZ 2020, 497 = StV 2020, 827; 13.07.2016 - 2 StR 116/16 = BGHR StPO § 244 Abs. 2 Aufklärungspflicht 1 = StV 2017, 789, jew. m.w.N.).
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