Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• RIS Bundeskanzleramt Österreich (Leitsatz)

In Nachschlagewerken

• Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Fanny Hill

Papierfundstellen

• BGHSt 23, 40
• NJW 1969, 1818
• MDR 1969, 942
• DVBl 1969, 871
• DB 1969, 1404

Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 16.02.1954 - 5 StR 475/53
  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• BGH, 18.11.1952 - 2 StR 139/52
  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• BGH, 23.09.1954 - 3 StR 661/53

  Rechtsmittel

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar

 
• BVerwG, 07.12.1966 - V C 47.64

  Verbreitung jugendgefährdender Schriften - Einschränkung der Zensur durch den …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• BVerfG, 22.06.1960 - 2 BvR 125/60

  Jugendgefährdende Schriften I

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• BGH, 18.11.1957 - GSSt 2/57

  Innere Ehre sowie die darauf beruhende Geltung und der gute Ruf als …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar

• BGH, 21.06.1990 - 1 StR 477/89

  Opus Pistorum, Kunstfreiheit und Jugendschutz, Pornographie

  Sie beruht auf der Überlegung, daß zum Wesen der Kunst die "Übermittlung gedanklicher Inhalte", die "geistige Auseinandersetzung mit der Welt", die "Durchgeistigung und Sublimierung" gehöre, während Pornographie geschlechtliche Vorgänge gerade "ohne Sinnzusammenhang mit anderen Lebensäußerungen" darstelle (BGHSt 23, 40, 44 - Roman "Fanny Hill"), alle menschlichen Bezüge ausklammere und einen geistigen Bezug oder eine schöpferische Gestaltung gerade vermissen lasse.

  Auch die aufdringliche, verzerrende und unrealistische Darstellung geschlechtlicher Vorgänge, die einen Anhalt für die Bewertung als Pornographie bilden (BGHSt 23, 40, 44; BGH UFiTA 1980, 208; BGH StV 1981, 338; OLG Düsseldorf NStE Nr. 5 zu § 184 StGB), braucht der Qualifizierung als Kunst nicht notwendig entgegenzustehen, da gerade die in der Übersteigerung und Verzerrung bestehende unrealistische Darstellung ein Mittel künstlerischer Gestaltung sein kann, was insbesondere bei der Satire und Karikatur in Wort oder Bild der Fall ist (BVerfGE 75, 369 [BVerfG 03.06.1987 - 1 BvR 313/85]; BVerfG JZ 1990, 635 und NStZ 1990, 333).

• OLG Frankfurt, 18.04.2023 - 2 U 43/22

  Nackter Vermieter im Hof kein Mietmangel

  Unter Berücksichtigung dieser Rechtsprechungsgrundsätze (vgl. hierzu auch BGH, Urt. v. 22.09.1969, 1 StR 456/68, BGHSt 23, S. 40 ff., Rn. 13;… und BGH, Urt. v. 18.11.1952, Az.: 2 StR 139/52, BGHSt 3, 295 ff.) zum Begriff der "unzüchtigen Schriften" in § 184 StGB a.F. und den Maßstab für die Beurteilung des "Anstößigen") erweist sich allerdings der sich im Hof nackt sonnende Kläger noch nicht als Beeinträchtigung der Gebrauchstauglichkeit der Mietsache, weil es sich im vorliegenden Fall nicht um eine im Sinne der oben genannten Rechtsprechungsgrundsätze unzulässige, gezielte sittenwidrige Einwirkung auf das Grundstück und damit auf den Mietgegenstand gehandelt hat:.
• OLG Karlsruhe, 04.05.2000 - 2 Ss 166/99

  Belästigung durch unbekleideten Aufenthalt auf Straßen oder in Anlagen

  Doch hat die Rechtsprechung sich nicht nach den Auffassungen besonders prüder oder ungewöhnlich großzügiger Kreise zu richten (BGHSt 3, 295; 23, 40 ff).

 
• KG, 08.02.2008 - 1 Ss 312/07

  Vertrieb von pornographischem Ganzkörperfoto-Kalender im Internet

  Desweiteren tritt als formales Merkmal neben die beiden genannten inhaltlichen Kriterien, dass die pornographische Darstellung typischerweise vergröbernd, aufdringlich, übersteigert, "anreißerisch" oder plump-vordergründig sein muss (vgl. BGHSt 23, 40 (44 ff);… S/S/Lenckner/Perron/Eisele a.a.O., § 184 Rdn. 4;… Lackner/Kühl, StGB 26. Aufl., § 184 Rdn. 2;… MK-Hörnle a.a.O., § 184 Rdn. 17).
• BGH, 23.05.2023 - GSSt 1/23

  Gerichtliche Anordnung der selbständigen Einziehung des durch oder für eine …

  (2) Der Bundesgerichtshof hat für die selbständige Sicherungseinziehung sowie die selbständige Einziehung und Unbrauchbarmachung von Schriften bei verjährter Straftat (§ 76a Abs. 2 StGB aF) ebenfalls entschieden, die Anordnung dieser Maßnahmen sei im subjektiven Verfahren zulässig (vgl. Urteile vom 31. März 1954 - 6 StR 5/54, BGHSt 6, 62; vom 15. November 1967 - 3 StR 26/66, BGHSt 21, 367, 370; vom 22. Juli 1969 - 1 StR 456/68, NJW 1969, 1818;… ferner - zum Vorgehen nach § 74d StGB neben einem Freispruch mangels vorsätzlicher rechtswidriger Tat - Urteil vom 3. Oktober 1979 - 3 StR 273/79 [S], juris Rn. 8; Beschluss vom 14. Dezember 1988 - 3 StR 295/88, BGHSt 36, 51, 58 f.).
• BGH, 10.08.2021 - 3 StR 474/19

  Anfrageverfahren zur Einziehung des durch eine verjährte Straftat erlangten …

  bb) Auch der Bundesgerichtshof hat im Zusammenhang mit der selbständigen Einziehung und Unbrauchbarmachung einer Druckschrift bei verjährter Straftat zunächst entschieden, dass die Anordnung in dem Strafverfahren selbst möglich sei (vgl. BGH, Urteil vom 31. März 1954 - 6 StR 5/54, BGHSt 6, 62; so auch BGH, Urteil vom 15. November 1967 - 3 StR 26/66, BGHSt 21, 367, 370; s. zur Anordnung neben einem Freispruch BGH, Urteile vom 22. Juli 1969 - 1 StR 456/68, NJW 1969, 1818;… vom 3. Oktober 1979 - 3 StR 273/79 (S), juris Rn. 8; Beschluss vom 14. Dezember 1988 - 3 StR 295/88, BGHSt 36, 51, 58 f.; anders aber BGH, Urteil vom 21. Juni 1990 - 1 StR 477/89, BGHSt 37, 55, 68 f. für den Fall eines erst durch die Revisionsentscheidung rechtskräftig gewordenen Freispruchs; hiernach ist ein Übergang ins objektive Verfahren erforderlich, der einen (ggf. Hilfs-) Antrag der Staatsanwaltschaft voraussetzt).
• BGH, 12.01.2023 - 3 StR 474/19

  Vorlage an den Großen Senat für Strafsachen; selbständige Einziehung …

  Bereits für die frühere Rechtslage war in der höchstrichterlichen Rechtsprechung anerkannt, dass eine selbständige Einziehung auch in einem gegen eine bestimmte Person gerichteten subjektiven Verfahren möglich sein kann und es dafür nicht stets eines objektiven selbständigen Einziehungsverfahrens bedarf (vgl. BGH, Urteile vom 31. März 1954 - 6 StR 5/54, BGHSt 6, 62; vom 15. November 1967 - 3 StR 26/66, BGHSt 21, 367, 370; vom 22. Juli 1969 - 1 StR 456/68, NJW 1969, 1818; vom 3. Oktober 1979 - 3 StR 273/79 (S), juris Rn. 8; Beschluss vom 14. Dezember 1988 - 3 StR 295/88, BGHSt 36, 51, 58 f.; RG, Urteile vom 11. Oktober 1901 - Rep.
• BVerwG, 16.12.1971 - I C 31.68

  Verfassungswidrigkeit der Indizierung aufgrund des gesetzlichen Werbeverbots des …

  Die Bundesprüfstelle darf an einer tiefgreifenden und nachhaltigen Änderung dieser Anschauungen nicht vorbeigehen, sofern der Wandel nicht lediglich vorübergehenden Charakter trägt (vgl. BGHSt 23, 40 [42]: "Fanny Hill"; s. auch Hanack, Gutachten zum 47. Deutschen Juristentag 1968, RdNr. 354 f.; vgl. ferner die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten von Amerika, der in verschiedenen Entscheidungen Gesetze für verfassungsmäßig erklärt hat, die den Begriff der Obszönität unter Berücksichtigung der "contemporary Community Standards" bestimmen und den Verkauf einschlägiger Erzeugnisse an Jugendliche "according to prevailing Standards in the adult Community as a whole" verbieten [354 US 476 [489]; 383 US 413 [418]; 390 US 629 [639]; vgl. auch Wohland, Film und Recht 1969, 202 [203]]).
• BGH, 18.05.1976 - 5 StR 94/76

  Revision wegen Ausgehen von einem zu engen Pornographiebegriff - Begriff der …

  Es kann dahinstehen, ob die Gründe des freisprechenden Urteils den gegen das Landgericht erhobenen Vorwurf rechtfertigen, von einem rechtlich zu engen Pornographiebegriff ausgegangen zu sein, indem es sich entgegen seiner Erklärung (UA S. 11/12) nicht sowohl an die vom Bundesgerichtshof entwickelten Auslegungsmerkmale zum Begriff der unzüchtigen Schrift im Sinne des § 184 StGB a.F. als auch an die Pornographiedefinition des Strafrechtsreform-Sonderausschusses des Bundestages gehalten, sondern seiner Entscheidung nur bestimmte Auslegungskriterien aus dem 'Fanny Hill'-Urteil (BGHSt 23, 40) zugrunde gelegt habe.

  Denn bei der Art der Darstellung läßt sich von jenen Teilstücken des Films weder sagen, daß sie geschlechtliche Vorgänge aufdringlich vergröbern oder anreißerisch ohne Sinnzusammenhang mit anderen Lebensäußerungen schildern (BGHSt 23, 40, 43-44), noch daß sie 'ausschließlich oder überwiegend auf die Erregung eines sexuellen Reizes beim Betrachter abzielen' (…Ber. Drucks. VI/3521, S. 60 1. Sp.).

  Da die Revision der Staatsanwaltschaft schon deswegen unbegründet ist, erübrigt sich auch eine Entscheidung darüber, ob die in BGHSt 23, 40 zum früheren Begriff der 'unzüchtigen Schrift' aufgestellten Auslegungskriterien für den mit der Neufassung des § 184 StGB durch das 4. StrRG eingeführten Begriff der 'Pornographie' überhaupt und gegebenenfalls auch für bildliche (filmische) Darstellungen passen oder ob die in Fortführung der Begründung zum Regierungsentwurf entwickelte Definition des Sonderausschusses vorzuziehen ist".

• BGH, 03.10.1979 - 3 StR 273/79

  Verbreiten der Druckschrift "Revolutionärer Zorn" - Einziehung einer Druckschrift …

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 6, 62; 21, 367, 370; NJW 1969, 1818, insoweit nicht abgedruckt in BGHSt 23, 40) haben die Maßnahmen der Einziehung und Unbrauchbarmachung in Fällen der vorliegenden Art, wenn der Täter ohne Schuld handelt, keinen Straf- sondern Sicherungscharakter.

  Über sie ist selbständig zu erkennen, und zwar im anhängigen Strafverfahren nicht im selbständigen Vorfahren (BGH NJW 1969, 1818 m.w.Nachw.).

• BGH, 21.04.1978 - 2 StR 739/77

  Die 120 Tage von Sodom (Film)
• OLG Koblenz, 26.09.2005 - 2 Ss 256/05

  Überprüfung eines Textes als solchen auf seinen pornographischen Charakter; …
• BGH, 08.10.1974 - 1 StR 412/74

  Beurteilung des Films "Liebe in drei Dimensionen" als pornographisch - Bedeutung …
• VG Hamburg, 04.10.2000 - 12 VG 2246/98
• BGH, 14.12.1988 - 3 StR 295/88

  Einziehung einer Zeitschrift wegen fahrlässiger Veröffentlichung nach dem …
• VG München, 19.09.2002 - M 17 K 99.3449

  Ausstrahlung pornographischer Sendungen im Near-Video-on-Demand-Verfahren
• BGH, 18.12.1974 - 3 StR 105/74

  Verurteilung wegen Beziehens und Vorrätighaltens zweier unzüchtiger Schriften - …
• BGH, 17.01.1978 - 5 StR 517/77

  Treffen von tatsächlichen Feststellungen im Rahmen rechtlicher Würdigung
• OLG Frankfurt, 28.10.1986 - 1 Ws 132/86
• OLG Köln, 27.04.1983 - 3 Ss 128/83

  Blockieren einer Straße durch Sitzen auf der Fahrbahn als Nötigung; Schutzgut des …
• BGH, 07.04.1981 - 1 StR 137/81

  Erfordernis einer hinreichend deutlichen Feststellung über den Vorsatz des …
• BayObLG, 09.04.1970 - RReg. 4b St 107/69

  Unzüchtigkeit