Volltextveröffentlichungen (13)

• HRR Strafrecht

  § 46 StGB; § 53 Abs. 2 Satz 2 StGB § 370 AO
  Strafzumessung und Gesamtstrafenbildung bei Steuerhinterziehung (Umsatzsteuerhinterziehung; fortbestehende Geldstrafe)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 46 StGB, § 53 Abs 2 S 2 StGB, § 370 AO
  Gesamtstrafenbildung bei Steuerhinterziehung: Einbeziehung von Geldstrafen in eine Gesamtfreiheitstrafe

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 46 StGB, § 53 Abs 2 S 2 StGB, § 370 AO
  Gesamtstrafenbildung bei Steuerhinterziehung: Einbeziehung von Geldstrafen in eine Gesamtfreiheitstrafe

• Wolters Kluwer

  Bestehenlassen von Geldstrafen neben einer Freiheitsstrafe anstelle der Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe

• rewis.io

  Gesamtstrafenbildung bei Steuerhinterziehung: Einbeziehung von Geldstrafen in eine Gesamtfreiheitstrafe

• ra.de
• rewis.io

  Gesamtstrafenbildung bei Steuerhinterziehung: Einbeziehung von Geldstrafen in eine Gesamtfreiheitstrafe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 53 Abs. 2 S. 2
  Bestehenlassen von Geldstrafen neben einer Freiheitsstrafe anstelle der Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• beck-blog (Auszüge)

  Anklageschrift nicht übersetzt? Manchmal macht das nichts!

• Burhoff online Blog (Auszüge)

  Versteckte Rüge für StA und Strafkammer

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 01.07.2003 - 1 StR 207/03

  Heranziehen der Jugendgerichtshilfe (Unterrichtung; Teilnahme; mögliche …

  Auszug aus BGH, 07.10.2010 - 1 StR 484/10

  Ein diesbezüglicher Vermerk der am angegriffenen Urteil beteiligten Richter wäre ebenfalls zweckmäßig gewesen (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juli 2003 - 1 StR 207/03; ferner BGH, Beschluss vom 22. November 2001 - 1 StR 471/01, NStZ 2002, 275, 276).
• BGH, 22.11.2001 - 1 StR 471/01

  Absoluter Revisionsgrund; Notwendige Anwesenheit des Dolmetschers (teilweise …

  Auszug aus BGH, 07.10.2010 - 1 StR 484/10

  Ein diesbezüglicher Vermerk der am angegriffenen Urteil beteiligten Richter wäre ebenfalls zweckmäßig gewesen (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juli 2003 - 1 StR 207/03; ferner BGH, Beschluss vom 22. November 2001 - 1 StR 471/01, NStZ 2002, 275, 276).
• BGH, 02.08.2000 - 2 StR 172/00

  Bildung einer Gesamtstrafe, insbesondere Bildung einer gesonderten …

  Auszug aus BGH, 07.10.2010 - 1 StR 484/10

  Anders verhält es sich aber, wenn sich - wie hier - sämtliche Taten gegen dasselbe Rechtsgut richteten und deshalb die Einbeziehung der Geldstrafen in eine Gesamtfreiheitsstrafe nahelag (vgl. BGHR StGB § 53 Abs. 2 Einbeziehung, nachteilige 6).
• BGH, 23.10.2002 - 5 StR 392/02

  Strafzumessung (Grenzen der Revisibilität; Beurteilungsspielraum des Tatrichters; …

  Auszug aus BGH, 07.10.2010 - 1 StR 484/10

  Zudem hat das Landgericht die im Wesentlichen für den Angeklagten sprechenden Gesichtspunkte (seine sonstige Unbestraftheit und das lange Zurückliegen der Taten) im Rahmen der Strafzumessung bedacht (vgl. BGH, Urteil vom 23. Oktober 2002 - 5 StR 392/02).

• BGH, 08.08.2017 - 1 StR 519/16

  Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels (Wesen des Glücksspiels; nicht …

  Aus Wortlaut und Systematik des § 53 Abs. 2 StGB ergibt sich, dass die selbständige Verhängung einer Geldstrafe neben einer Freiheitsstrafe die Ausnahme bildet (BGH, Beschluss vom 11. Juni 2002 - 1 StR 142/02, NStZ-RR 2002, 264); sie bedarf daher - anders als der Regelfall der Gesamtstrafenbildung (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Oktober 2010 - 1 StR 484/10, wistra 2011, 19) - regelmäßig besonderer Begründung (…vgl. Fischer, StGB, 64. Aufl., § 53 Rn. 5 mwN).
• BGH, 07.12.2016 - 1 StR 358/16

  Nachträgliches Zusammentreffen von Einzelfreiheitsstrafe und Einzelgeldstrafe …

  Aus Wortlaut und Systematik des § 53 Abs. 2 StGB ergibt sich, dass die selbstständige Verhängung einer Geldstrafe neben einer Freiheitsstrafe die Ausnahme bildet (…vgl. SSW-Eschelbach aaO Rn. 13); sie bedarf daher - anders als der Regelfall der Gesamtstrafenbildung (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Oktober 2010 - 1 StR 484/10, wistra 2011, 19) - regelmäßig besonderer Begründung (…vgl. Fischer, StGB, 64. Aufl., § 53 Rn. 5 mwN).
• BGH, 24.01.2012 - 1 StR 636/11

  Steuerstrafverfahren: Kompensation einer rechtsstaatswidrigen …

  Die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigungen hat keinen die Angeklagten beschwerenden Rechtsfehler ergeben, § 349 Abs. 2 StPO (vgl. auch BGH, Beschluss vom 7. Oktober 2010 - 1 StR 484/10, wistra 2011, 19).