Rechtsprechung
BGH, 20.11.2007 - 1 StR 518/07 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 63 StGB; § 20 StGB; § 21 StGB; § 263 StGB
Sicherungsverfahren und Unterbringung der Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus (Feststellung der länger andauernden Schuldunfähigkeit, verminderten Schuldfähigkeit; Steuerungsfähigkeit bei "Manikern"; Gefährlichkeitsprognose: Vermeidemöglichkeiten der ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen einer Anordnung der Maßregel der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus anläßlich einer Vielzahl von Eigentumsdelikten und Vermögensdelikten; Anforderungen an die tatrichterliche Feststellung der Schuldunfähigkeit
- Judicialis
StGB § 20; ; StGB § 63; ; StGB § 67b; ; StPO § 358 Abs. 2 Satz 2 nF
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 63
Gefährlichkeitsprognose und Mitverschulden potentieller Geschädigter - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2008, 164
Wird zitiert von ... (3)
- LAG Baden-Württemberg, 04.08.2015 - 3 Sa 46/14
Anfechtung eines Arbeitsvertrages - arglistige Täuschung - Betreuung - …
Bezüglich Betrugshandlungen hat der Bundesgerichtshof darauf erkannt, dass es sich bei betrügerischen Einkäufen, die Beträge zwischen 100,-- EUR und 185,-- EUR betrafen, um "zweifellos im Sinne von § 63 StGB erhebliche rechtswidrige Taten" handele (BGH 20. November 2007 - 1 StR 518/07 - wistra 2008, 102). - KG, 15.11.2016 - 161 HEs 19/16
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Voraussetzungen nach der …
So wurden vom Bundesgerichtshof z. B. Betrugsschäden von jeweils 100 bis 185 Euro als "zweifellos" erhebliche Taten im Sinne des § 63 StGB angesehen (BGH, Beschluss vom 20. November 2007, 1 StR 518/07, bei juris Rn. 8), ebenso ein Diebstahl mit einem Beutewert von umgerechnet gut 290 Euro (…BGH, Beschluss v.10. Dezember 1993, 1 StR 762/93, bei juris Rn. 2; für den Fall der Sachbeschädigung unklar BGH…, Beschluss vom 16. Juli 2008, 2 StR 161/08, bei juris Rn. 8, wonach "Gewalt nur gegen Sachen" anscheinend generell keine "erhebliche" Straftat sei; andere Ansicht BGH, Beschluss vom 18. März 1999, 4 StR 72/99, für das Inbrandsetzen von neun Containern mit Altpapier;… vgl. hierzu auch MK-van Gemmeren, a. a. O., § 63 Rn. 55). - LG Marburg, 12.01.2016 - 3 Qs 23/15
Unverhältnismäßigkeit der weiteren Vollstreckung der Unterbringung in einem …
- BGH, Beschluss vom 20. November 2007 - 1 StR 518/07 -, Rn. 8, juris:.