Rechtsprechung
| BGH, 01.10.1996 - 1 StR 568/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Tateinheit zwischen Betrug und Missbrauch von Titeln bei genereller Verwendung eines falschen Doktortitels
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 01.06.2023 - 4 StR 225/22
Betrug (Vermögensschaden: Prinzip der Gesamtsaldierung, Eingehungsbetrug, …
Denn der Tatbestand des § 132a StGB ist nach der Strafandrohung den §§ 267 und 263 StGB nicht gleichwertig und kann deshalb keine Klammerwirkung für in Realkonkurrenz begangene Betrugstaten oder Urkundenfälschungen entfalten (vgl. BGH…, Beschluss vom 22. Juni 2022 - 2 StR 457/21 Rn. 10; Beschluss vom 1. Oktober 1996 ? 1 StR 568/96). - BGH, 22.06.2022 - 2 StR 567/21
Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen (Konkurrenzen: …
Der Tatbestand des § 132a StGB ist nach der Strafandrohung dem § 263 StGB nicht gleichwertig und kann deshalb keine Klammerwirkung für in Realkonkurrenz begangene Betrugsfälle entfalten (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Oktober 1996 - 1 StR 568/96, MüKo-StGB/v. Heintschel-Heinegg, 4. Aufl., § 52, Rn. 100).