Rechtsprechung
BGH, 16.01.1996 - 1 StR 615/95 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anrechnung von in Frankreich verbüßter Auslieferungshaft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (9)
- BGH, 12.11.1985 - 1 StR 526/85
Verurteilung wegen schweren Raubes und Entziehung der Fahrerlaubnis - Aufhebung …
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 615/95
Er geht davon aus, daß hier kein anderer als der Umrechnungsmaßstab 1:1 in Betracht kommt, da Anhaltspunkte für erschwerte Haftbedingungen nicht ersichtlich sind (vgl. BGH, Beschl. vom 12. November 1985 - 1 StR 526/85 - bei Holtz MDR 1986, 271 ). - BGH, 02.09.1980 - 1 StR 434/80
Tötung eines Menschen zwecks Erlangung von Heroin - Definition der Habgier - …
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 615/95
Es liegt zwar, wie der Staatsanwaltschaft einzuräumen ist, nahe, daß der Angeklagte aus Habgier handelte, als er Frau A. tötete (zu diesem Merkmal vgl. BGHSt 29, 317 sowie BGHR StGB § 211 Abs. 2 Habgier 1 und 4). - BGH, 02.07.1985 - 1 StR 280/85
Annahme eines minder schweren Falls bei verminderter Schuldfähigkeit
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 615/95
Die Strafkammer hat erkannt, daß diese Strafmilderung versagt werden kann, wenn der Täter die Neigung hatte, nach Alkoholkonsum Straftaten - insbesondere Gewaltdelikte - zu begehen, und wenn ihm diese Neigung bewußt war oder doch hätte bewußt sein können (vgl. BGH MDR 1985, 947 = NJW 1986, 793 sowie NStZ 1986, 114, 115).
- BGH, 25.08.1987 - 4 StR 400/87
Zulässigkeit einer Verfahrensrüge - Rechtliches Verhältnis zwischen Totschlag und …
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 615/95
Im Zweifel war daher zugunsten des Angeklagten von einer einheitlichen Handlung auszugehen (vgl. BGHR StGB § 52 Abs. 1 in dubio pro reo 4 sowie BGH, Beschl. vom 4. September 1995 - 4 StR 480/95). - BGH, 04.10.1988 - 4 StR 475/88
Anforderungen an Schuldspruchs wegen versuchter Anstiftung zum Mord - Milderung …
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 615/95
Es liegt zwar, wie der Staatsanwaltschaft einzuräumen ist, nahe, daß der Angeklagte aus Habgier handelte, als er Frau A. tötete (zu diesem Merkmal vgl. BGHSt 29, 317 sowie BGHR StGB § 211 Abs. 2 Habgier 1 und 4). - BGH, 18.02.1993 - 1 StR 49/93
Keine Habgier bei tötungsbedingtem Ausbleiben weiterer Zahlungen
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 615/95
Es liegt zwar, wie der Staatsanwaltschaft einzuräumen ist, nahe, daß der Angeklagte aus Habgier handelte, als er Frau A. tötete (zu diesem Merkmal vgl. BGHSt 29, 317 sowie BGHR StGB § 211 Abs. 2 Habgier 1 und 4). - BGH, 06.05.1993 - 1 StR 136/93
Strafrahmenmilderung bei verminderter Schuldfähigkeit infolge Alkohols
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 615/95
Bei ihrer Entscheidung hat sie nicht übersehen, daß an die Vergleichbarkeit früher unter Alkoholeinfluß begangener Straftaten keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden dürfen (BGH NStZ 1993, 537 ). - BGH, 04.09.1995 - 4 StR 480/95
Schuldspruch - Bloße Vermutungen
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 615/95
Im Zweifel war daher zugunsten des Angeklagten von einer einheitlichen Handlung auszugehen (…vgl. BGHR StGB § 52 Abs. 1 in dubio pro reo 4 sowie BGH, Beschl. vom 4. September 1995 - 4 StR 480/95). - BGH, 28.10.1985 - 3 StR 189/85
Prüfung des Infragekommens einer Strafmilderung unter Bezugnahme auf die …
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 615/95
Die Strafkammer hat erkannt, daß diese Strafmilderung versagt werden kann, wenn der Täter die Neigung hatte, nach Alkoholkonsum Straftaten - insbesondere Gewaltdelikte - zu begehen, und wenn ihm diese Neigung bewußt war oder doch hätte bewußt sein können (vgl. BGH MDR 1985, 947 = NJW 1986, 793 sowie NStZ 1986, 114, 115).
- BGH, 20.04.1999 - 4 StR 698/98
Verfahrenseinstellung; Geiselnahme; Tateinheit; Anrechnung ausländischer Haft
Er geht davon aus, daß hier kein anderer als der Umrechnungsmaßstab 1 : 1 in Betracht kommt, da Anhaltspunkte für erschwerte Haftbedingungen nicht ersichtlich sind (vgl. BGH, Beschluß vom 16. Januar 1996 - 1 StR 615/95).