Rechtsprechung
BGH, 22.01.1981 - 1 StR 642/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,17857) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Berichtigung der Urteilsformel
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.10.1952 - 5 StR 480/52
Auszug aus BGH, 22.01.1981 - 1 StR 642/80
Die Änderung der Urteilsformel in der geschehenen Weise stellt vielmehr eine sachliche Änderung dar, weil die Bezeichnung eines bestimmten Vergehens - Bankrott - durch die Bezeichnung eines anderen Vergehens - unterlassene Konkursanmeldung - ersetzt wird (BGHSt 3, 245, 247).
- BGH, 11.11.2020 - 2 StR 48/20
Urteil (Berichtigung der Urteilsformel nach Abschluss der mündlichen …
b) Gemessen hieran liegt bei einer möglichen Verwechselung des in der Urteilsformel bezeichneten Tatbestandes kein offensichtliches Verkündungsversehen vor (vgl. BGH, Urteil vom 16. Oktober 1952 - 5 StR 480/52, BGHSt 3, 245, 247; Beschluss vom 22. Januar 1981 - 1 StR 642/80, bei Pfeiffer/Miebach NStZ 1983, 208, 212). - BGH, 04.08.2010 - 3 StR 276/10
Änderung der Urteilsformel nach Verkündung
Danach war die vom Landgericht vorgenommene Änderung der Urteilsformel hier unzulässig, da es sich bei der Verwechslung der Tatbestände des Raubes und der räuberischen Erpressung nicht um ein solch offensichtliches Versehen handelt (vgl. BGH, Urteil vom 23. Oktober 1952 - 5 StR 480/52, BGHSt 3, 245; BGH, Beschluss vom 22. Januar 1981 - 1 StR 642/80, bei Pfeiffer/Miebach, NStZ 1983, 212).