Rechtsprechung
| BGH, 26.02.2003 - 1 StR 7/03 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 64 StGB; § 267 StPO; § 354 StPO
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (positive Feststellung des Hanges; Symptomtaten); Urteilsgründe (Darstellung der Beweiswürdigung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Vergewaltigung in Tateinheit mit Körperverletzung unter möglichem Kokaineinfluss; Erzwingung sexueller Handlungen bei vormaliger Gewährung gegen Bezahlung; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt wegen Konsums von Kokain; Strafschärfende Berücksichtigung der ...
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Sicheres Bestehen eines Hanges als Voraussetzung für § 64 StGB - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.07.1983 - 2 StR 334/83
Zulässigkeit einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - Voraussetzungen …
Auszug aus BGH, 26.02.2003 - 1 StR 7/03
Ist er, wie hier, lediglich nicht auszuschließen, so ist für eine Unterbringung kein Raum (BGH bei Detter NStZ 2003, 133, 138;… BGHR StGB § 64 Abs. 1 Rausch 1 ; BGH, Beschluß vom 6. Juli 1983 - 2 StR 334/83;… Körner BtMG 5. Aufl. § 35 Rdn. 297). - BGH, 18.02.1997 - 1 StR 693/96
Vergewaltigung in Tateinheit mit sexueller Nötigung und mit vorsätzlicher …
Auszug aus BGH, 26.02.2003 - 1 StR 7/03
Ist er, wie hier, lediglich nicht auszuschließen, so ist für eine Unterbringung kein Raum (BGH bei Detter NStZ 2003, 133, 138; BGHR StGB § 64 Abs. 1 Rausch 1 ; BGH, Beschluß vom 6. Juli 1983 - 2 StR 334/83;… Körner BtMG 5. Aufl. § 35 Rdn. 297). - BGH, 04.09.1997 - 1 StR 487/97
Inhalt der Hauptverhandlung
Auszug aus BGH, 26.02.2003 - 1 StR 7/03
Es ist aber regelmäßig untunlich, nach den tatsächlichen Feststellungen die Aussagen sämtlicher Zeugen der Reihe nach und in ihren Einzelheiten mitzuteilen (vgl. nur BGH NStZ 1998, 51 m.N.).
- BGH, 06.11.2003 - 1 StR 451/03
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hanges); volle …
Er erkennt daher entsprechend § 354 Abs. 1 StPO auf den Wegfall der Unterbringungsanordnung (vgl. BGH, Beschluß vom 26. Februar 2003 - 1 StR 7/03;… Meyer-Goßner StPO 46. Aufl. § 354 Rdn. 32 m.w.N.). - BGH, 02.03.2004 - 4 StR 518/03
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (sich aufdrängender …
Zwar setzt die Anordnung der Unterbringung nach § 64 StGB (u.a.) voraus, daß der Hang sicher ("positiv") festgestellt ist, so daß für eine Unterbringung hiernach kein Raum ist, wenn ein Hang als Grundlage der Taten nicht auszuschließen ist (BGH, Beschlüsse vom 6. November 2002 - 1 StR 382/02 - und vom 26. Februar 2003 - 1 StR 7/03). - BGH, 03.08.2004 - 1 StR 192/04
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (fehlende Feststellungen; …
Er erkennt daher entsprechend § 354 Abs. 1 StPO auf deren Wegfall (vgl. BGH, Beschl. vom 6. November 2003 - 1 StR 451/03 - und Beschl. vom 26. Februar 2003 - 1 StR 7/03 - Meyer-Goßner, StPO 47. Aufl. § 354 Rdn. 32 m.w.N.). - BGH, 02.03.2004 - 4 StR 518/03 Zwar setzt die Anordnung der Unterbringung nach § 64 StGB (u.a.) voraus, daß der Hang sicher ("positiv") festgestellt ist, so daß für eine Unterbringung hiernach kein Raum ist, wenn ein Hang als Grundlage der Taten nicht auszuschließen ist (BGH, Beschlüsse vom 6. November 2002 - 1 StR 382/02 - und vom 26. Februar 2003 - 1 StR 7/03).