Volltextveröffentlichungen (3)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• Wolters Kluwer
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)

  Bestattungsvorsorge als Schonvermögen

Papierfundstellen

• FamRZ 2007, 1189 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OVG Rheinland-Pfalz, 24.03.2003 - 12 A 10302/03

  Sozialhilfe, Hilfe, Alterssicherung, Schonvermögen, Bestattungsvorsorgevertrag, …

  Auszug aus LG Verden, 06.03.2007 - 1 T 71/07

  Zwar verkennt die Kammer nicht, dass nach Auffassung des OVG Koblenz (Entscheidung vom 24.03.2003, 12 A 10302/03 ) das Guthaben aus einem Bestattungsvorsorgevertrag grundsätzlich als einzusetzendes Vermögen zu bewerten ist.
• OLG Zweibrücken, 10.08.2005 - 3 W 79/05

  Sozialhilfe: Bestimmung über eigene Bestattung als Teil des Persönlichkeitsrechts …

  Auszug aus LG Verden, 06.03.2007 - 1 T 71/07

  Das Recht der Bestimmung über die eigene Beerdigung ist als allgemeines Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 GG anerkannt ( OLG Frankfurt vom 15.02.2001, 20 W 23/00; OLG Zweibrücken vom 10.08.2005, 3 W 79/05 ).
• OLG Frankfurt, 15.02.2001 - 20 W 23/00

  Betreuervergütung: Berücksichtigung eines Bestattungsvorsorgevertrags bei …

  Auszug aus LG Verden, 06.03.2007 - 1 T 71/07

  Das Recht der Bestimmung über die eigene Beerdigung ist als allgemeines Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 GG anerkannt ( OLG Frankfurt vom 15.02.2001, 20 W 23/00; OLG Zweibrücken vom 10.08.2005, 3 W 79/05 ).

• LG Duisburg, 27.01.2014 - 12 T 17/14

  Einsatz des Vermögens eines Betroffenen hinsichtlich Einzahlung eines …

  Ersparnisse älterer Menschen für eine den persönlichen Vorstellungen entsprechende Bestattung betreffen mithin die Alterssicherung und können daher in angemessenem Umfang Schonvermögen sein (vgl. auch LG Verden, FamRZ 2007, 1189 L; Beschlüsse der Kammer u.a. vom 22.09.2009, Az. 12 T 246/09 und vom 31.10.2012, Az. 12 T 94/12).

Volltextveröffentlichung

• ibr-online

  Eigentümer darf seine Heizkörper ordnungsgemäß demontieren!

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 18.06.2010 - V ZR 193/09

  Wohnungseigentümergemeinschaft: Beschlussfassungskompetenz über besondere …

  Auszug aus LG Bautzen, 31.01.2012 - 1 T 71/07

  Ein gleichwohl gefasster Mehrheitsbeschluss ist nichtig (vgl. u. a. BGH, Urteil v. 18.06.2010, V ZR 193/09, Rn. 10, zitiert nach Juris).
• BGH, 08.07.2011 - V ZR 176/10

  Wohnungseigentum: Zuordnung von Heizkörpern und Anschlussleitungen an eine …

  Auszug aus LG Bautzen, 31.01.2012 - 1 T 71/07

  Dies ist dann der Fall, wenn durch neue Geräte beispielsweise ein Verbrauch entsteht, der aber nicht gemessen werden kann (vgl. BGH, Urteil v. 08.07.2011 — V ZR 176/10 — zitiert nach Juris = CuR 2011, 125 — 128).
• LG Bautzen, 31.01.2012 - 1 T 70/07

  Eigentümer darf seine Heizkörper ordnungsgemäß demontieren!

  Auszug aus LG Bautzen, 31.01.2012 - 1 T 71/07

  1 T 71/07, 1 T 72/07, 1 T 70/07.
• OLG Hamburg, 22.04.1999 - 2 Wx 39/99

  Einbau eines nicht mit einem Meßgerät versehenen Konvektors durch einen …

  Auszug aus LG Bautzen, 31.01.2012 - 1 T 71/07

  Dies ist nur ganz ausnahmsweise möglich, wenn die Form der Nutzung bzw. Nichtnutzung ein konkrete und objektive Beeinträchtigung der anderen Wohnungseigentümer erfolgt (Vergl.: Hanseatisches OLG Hamburg Beschluss vom 22.04.1999 2 Wx 39/99 Rn 5 zit. Nach juris).

• LG Bautzen, 31.01.2012 - 1 T 70/07
  1 T 71/07, 1 T 72/07, 1 T 70/07.