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   VGH Hessen, 13.11.2001 - 1 TZ 2831/01, 1 TG 2988/01   

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https://dejure.org/2001,6033
VGH Hessen, 13.11.2001 - 1 TZ 2831/01, 1 TG 2988/01 (https://dejure.org/2001,6033)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13.11.2001 - 1 TZ 2831/01, 1 TG 2988/01 (https://dejure.org/2001,6033)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13. November 2001 - 1 TZ 2831/01, 1 TG 2988/01 (https://dejure.org/2001,6033)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 12 Abs 1 BSHG
    Beihilfe für gebrauchten Kühlschrank

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendige Hilfe zum Lebensunterhalt; Ermöglichung des Kaufs eines gebrauchten Kühlschranks und Zumutbarkeit der Nutzung desselben; Vermeidung sozialer Ausgrenzung; Erhaltung der Menschenwürde durch angemessene Hilfegewährung; Erforderlichkeit der Vertretung durch einen ...

  • Judicialis

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; ; VwGO § ... 146 Abs. 4; ; VwGO § 152 Abs. 1; ; VwGO § 154 Abs. 1; ; VwGO § 166; ; VwGO § 188 Satz 2; ; BSHG § 1 Abs. 2; ; BSHG § 12 Abs. 1; ; ZPO § 118 Abs. 1 Satz 4; ; ZPO § 121 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 769
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.1984 - 8 A 1887/83
    Auszug aus VGH Hessen, 13.11.2001 - 1 TZ 2831/01
    Diese Ansicht wird auch in der veröffentlichten Rechtsprechung der anderen Oberverwaltungsgerichte vertreten (so Oberverwaltungsgericht Hamburg, Beschluss vom 25. Mai 1987 - Bf I 23/87 -, FEVS 37, 50, 55; OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. Oktober 1986 - 4 B 182/86 -, FEVS 37, 163 und OVG Münster, Beschluss vom 19. Dezember 1984 - 8 A 1887/83 -, FEVS 35, 383).
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 13.10.1986 - 4 B 182/86

    Begriff des notwendigen Lebensunterhalts im Sozialhilferecht; Beihilfe zum Erwerb

    Auszug aus VGH Hessen, 13.11.2001 - 1 TZ 2831/01
    Diese Ansicht wird auch in der veröffentlichten Rechtsprechung der anderen Oberverwaltungsgerichte vertreten (so Oberverwaltungsgericht Hamburg, Beschluss vom 25. Mai 1987 - Bf I 23/87 -, FEVS 37, 50, 55; OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. Oktober 1986 - 4 B 182/86 -, FEVS 37, 163 und OVG Münster, Beschluss vom 19. Dezember 1984 - 8 A 1887/83 -, FEVS 35, 383).
  • VGH Hessen, 05.02.1987 - 9 TG 2714/86

    Gewährung von Hilfe zur Beschaffung eines Kühlschranks

    Auszug aus VGH Hessen, 13.11.2001 - 1 TZ 2831/01
    Der Senat teilt die seinerzeit von dem damaligen 9. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs im Beschluss vom 5. Februar 1987 - 9 TG 2714/86 (FEVS 36, 368, 372) vertretene Ansicht, dass der notwendige Lebensunterhalt im Sinne von § 12 Abs. 1 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) bereits dadurch sichergestellt werden kann, dass den Hilfesuchenden der Kauf eines gebrauchten Kühlschrankes ermöglicht wird.
  • VGH Hessen, 13.11.2001 - 1 TG 2988/01

    Notwendige Hilfe zum Lebensunterhalt; Ermöglichung des Kaufs eines gebrauchten

    1 TZ 2831/01 1 TG 2988/01.
  • SG Hannover, 23.04.2007 - S 52 SO 433/06
    Eine soziale Abgrenzung ist damit nicht verbunden zumal gebrauchte Elektrogeräte mit üblichen Reinigungsmitteln in einen hygienisch einwandfreien Zustand versetzt wer-den können (vgl. für einen gebrauchten Kühlschrank Beschluss des Hessischen Verwal-tungsgerichtshofs vom 13.11.2001 = NJW 2002, 769 f.).
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