Rechtsprechung
| LAG Schleswig-Holstein, 20.12.2005 - 1 Ta 232/05 |
Zitiervorschläge
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. Dezember 2005 - 1 Ta 232/05 (https://dejure.org/2005,16019)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,16019) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- LAG Schleswig-Holstein
Streitwert, Kündigungsschutzklage, Vergütungsansprüche
- IWW
-
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitwerterhöhende Berücksichtigung von Annahmeverzugslohnansprüchen im Rahmen einer Kündigungsschutzklage
- Judicialis
-
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 42 Abs. 4
Gegenstandswert bei Geltendmachung von Annahmeverzugslohn im Rahmen der Kündigungsschutzklage - keine Streitwerterhöhung für Ansprüche bis zu drei Monaten - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Kiel, 17.08.2005 - 6 Ca 1306d/05
- LAG Schleswig-Holstein, 20.12.2005 - 1 Ta 232/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LAG Schleswig-Holstein, 25.07.2005 - 1 Ta 128/05
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 20.12.2005 - 1 Ta 232/05
Nach der ständigen Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts sind im Rahmen der Kündigungsschutzklage Annahmeverzugslohnansprüche bis zur Dauer von drei Monaten mit dem gem. § 42 Abs. 4 für die Kündigungsschutz- bzw. Feststellungsklage festzusetzenden Streitwert abgegolten und nicht streitwerterhöhend zu berücksichtigen (vgl. hierzu LAG Schleswig-Holstein, Beschl. vom 25.07.2005 - 1 Ta 128/05 - Beschl. vom 08.12.2004 - 1 Ta 199/04 - mit Nachw.). - LAG Schleswig-Holstein, 28.12.2004 - 1 Ta 199/04
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 20.12.2005 - 1 Ta 232/05
Nach der ständigen Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts sind im Rahmen der Kündigungsschutzklage Annahmeverzugslohnansprüche bis zur Dauer von drei Monaten mit dem gem. § 42 Abs. 4 für die Kündigungsschutz- bzw. Feststellungsklage festzusetzenden Streitwert abgegolten und nicht streitwerterhöhend zu berücksichtigen (vgl. hierzu LAG Schleswig-Holstein, Beschl. vom 25.07.2005 - 1 Ta 128/05 - Beschl. vom 08.12.2004 - 1 Ta 199/04 - mit Nachw.).
Rechtsprechung
| LAG Hamm, 01.08.2005 - 1 Ta 232/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,77504) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
§§ 78 ArbGG, 793, 567, 569 ZPO, § 888 ZPO, § 887 ZPO, § 362 BGB, § 85 Abs. 1 ZPO, § 81 ZPO, § 267 BGB, §§ 108 GewO, 126 b BGB, §§ 891, 97 Abs. 1 ZPO, §§ 3 ff. ZPO, §§ 78, 72 Abs. 2 ArbGG
- Wolters Kluwer
Zwangsvollstreckung der im Vergleich eingegangenen Abrechnungsverpflichtung bzgl. Erteilung und Aushändigung von Lohnabrechnungen
- rewis.io
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Bielefeld, 14.03.2005 - 5 Ca 3355/03
- LAG Hamm, 01.08.2005 - 1 Ta 232/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 18.02.1988 - 14 W 147/87
Festsetzung von Zwangsmitteln
Auszug aus LAG Hamm, 01.08.2005 - 1 Ta 232/05
Zweifel daran, ob dem Schuldner die Handlungsvornahme überhaupt noch möglich ist, stehen der Verhängung von Zwangsmitteln nach § 888 ZPO deshalb nur entgegen, als sie durch ein substantiiertes und nachprüfbares Vorbringen des Schuldners begründet sind (vgl. OLG Hamm v. 18.02.1988 - NJW-RR 1988, 1087 m.w.N.).