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   LAG Nürnberg, 05.05.1986 - 1 Ta 3/85   

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https://dejure.org/1986,856
LAG Nürnberg, 05.05.1986 - 1 Ta 3/85 (https://dejure.org/1986,856)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 05.05.1986 - 1 Ta 3/85 (https://dejure.org/1986,856)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 05. Mai 1986 - 1 Ta 3/85 (https://dejure.org/1986,856)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert: Kündigung - Vierteljahresentgelt als Höchststreitwert - wirtschaftliches Interesse - Beschäftigungsdauer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vierteljahresverdienst ; Regelstreitwert; Streitwertfestsetzung; Ermessenentscheidung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 30.11.1984 - 2 AZN 572/82

    Kündigung: Streitwert - Vierteljahresentgelt als Höchstgrenze

    Auszug aus LAG Nürnberg, 05.05.1986 - 1 Ta 3/85
    Dieser Vierteljahresverdienst stellt keinen Regelstreitwert, sondern lediglich eine Höchstgrenze dar, in deren Rahmen das Gericht den Streitwert festsetzt (BAG, NZA 1985, 369 ; LAG Nürnberg AMBI 1979, C 9 und AMBl 1981, C 32).
  • LAG Niedersachsen, 07.10.1980 - 4 Ta 40/80

    Streitwert: Kündigung - Vierteljahresentgelt als Höchstgrenze

    Auszug aus LAG Nürnberg, 05.05.1986 - 1 Ta 3/85
    Auch Grundsatzentscheidungen haben sich am Einzelfall zu orientieren und nicht an einem Bedarf nach Normsurrogaten (Lisken, ZRP 1985, 264 m.w.N.) Die Ermessensentscheidung des Arbeitsgerichts kann durch das Beschwerdegericht nicht ersetzt, sondern nur dahin überprüft werden, ob das Arbeitsgericht sein Ermessen ausgeübt und dabei die gesetzten Grenzen eingehalten hat (…LAG Nürnberg, aaO.; LAG Rheinland-Pfalz, LAGE Nr. 40 zu § 12 ArbGG ; ArbG Berlin, BB 980, 45; LAG Niedersachsen, DB 1981, 589 ).
  • LAG Nürnberg, 08.12.2008 - 4 Ta 148/08

    Streitwert - Reduzierung der Arbeitszeit - Beendigungsvereinbarung

    Zwar bleibt das Beschwerdegericht bei der vom Landesarbeitsgericht Nürnberg in ständiger Rechtsprechung vertretenen Auffassung, dass die Ermessensentscheidung des Erstgerichts zwar auf Ermessensfehler zu überprüfen ist, das Beschwerdegericht aber keine eigene, hiervon unabhängige Ermessensentscheidung zu treffen hat (vgl. Beschluss vom 05.05.1986 - 1 Ta 3/85 - LAGE Nr. 53 zu § 12 ArbGG 1979 Streitwert; vom 07.04.1999 - 6 Ta 61/99 - NZA 1999, 840; vom 27.11.2003 - 9 Ta 190/03 - AR-Blattei ES, 160.13 Nr. 255).
  • LAG Nürnberg, 27.11.2003 - 9 Ta 190/03

    Streitwert bei Kündigungsschutz - allgemeiner Feststellungsantrag und Antrag auf …

    Das Beschwerdegericht bleibt bei der vom Landesarbeitsgericht Nürnberg in ständiger Rechtsprechung vertretenen Auffassung, dass diese Ermessensentscheidung zwar auf Ermessensfehler zu überprüfen ist, dass das Beschwerdegericht aber keine eigene, hiervon unabhängige Ermessensentscheidung zu treffen hat (so schon Beschluss vom 05.05.1986, Az. 1 Ta 3/85, LAGE § 12 ArbGG 1979 Streitwert Nr. 53; vom 07.04.1999, Az. 6 Ta 61/99, NZA 1999, 840; zuletzt Beschlüsse vom 01.07.2003, Az. 6 Ta 85/03, und vom 12.09.2003, Az. 9 Ta 127/03, jeweils zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Das Erstgericht ist in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Nürnberg (u.a. AMBl 1976, C 7f; 1979, C 9; Beschluss v. 05.05.86 - 1 Ta 3/85 - LAGE Nr. 53 zu § 12 ArbGG 1979 Streitwert) davon ausgegangen, dass es sich bei dem Dreimonatsverdienst des § 12 Abs. 7 Satz 1 ArbGG um keinen Regel- sondern einen Höchststreitwert handelt.

  • LAG Hamburg, 30.06.2005 - 8 Ta 5/05

    Verschlechterungsverbot im Beschwerdeverfahren zur Festsetzung der …

    Das Beschwerdegericht könne jedoch nicht sein eigenes Ermessen an Stelle des Ermessens des Gerichts setzen, dessen Entscheidung angefochten wird (LAG Baden-Württemberg v. 25.3.1981 - 3 Ta 5/81 - AMBl BY 1981, C 32; LAG Berlin v. 21.5.1979 - 2 Ta 18/79 - juris; LAG Köln v. 20.1.2003 - 2 Ta 1/03 - NZA-RR 03, 555; ebenso Beschluss v. 15.4.2002 - 5 Ta 93/02 - juris; LAG Nürnberg v. 2.12.2003 - 9 Ta 190/03 - NZA-RR 04, 660; 1.8.2003 - 6 Ta 98/03 - AR-Blattei ES 160.13 Nr. 248; 7.4.1999 - 6 Ta 61/99 - NZA 99, 840; 5.5.1986 - 1 Ta 3/85 - LAGE § 12 ArbGG 1979 Streitwert Nr. 53; LAG Schleswig-Holstein v. 17.2.1998 - 3 Ta 34/98 - juris; BayObLG v. 28.6.2000 - 3Z BR 143/00 - NJW-RR 01, 1301; OLG Karlsruhe v. 12.3.1979 - 5 WF 34/79 - juris).
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