Rechtsprechung
OLG Schleswig, 11.04.2014 - 1 U 10/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- baurechtsiegen.de
VOB-Vertrag - Auftragnehmerpflicht zur Mitteilung von Bedenken
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bedenken sind dem Auftraggeber (und nicht dem Architekten) mitzuteilen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ra-dp.de (Kurzinformation)
Adressat von Bedenkenanmeldungen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bedenken wegen Planungsfehlern sind direkt an den Auftraggeber zu richten! (IBR 2016, 137)
Verfahrensgang
- LG Lübeck, 17.12.2012 - 9 O 46/11
- OLG Schleswig, 11.04.2014 - 1 U 10/13
- BGH, 08.10.2015 - VII ZR 106/14
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Schleswig, 18.07.2018 - 12 U 8/18
Anforderungen an einen Bedenkenhinweis des Werkunternehmers
Dagegen spricht, dass insbesondere bei Planungsfehlern die Bedenken in der Regel direkt an den Auftraggeber zu richten sind (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 11.04.2014, 1 U 10/13, IBR 2016, 137). - OLG Rostock, 30.01.2018 - 4 U 147/14
Gesamtschuldnerausgleich zwischen dem planenden bzw. bauleitenden Ingenieur und …
Soweit die Klägerin in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat - grundsätzlich zu Recht - darauf hingewiesen hat, dass eine Bedenkenanmeldung des Unternehmers jedenfalls dann an den Bauherrn selbst zu richten ist, wenn sich dessen Architekt bzw. Bauleiter, sei er auch rechtsgeschäftlich bevollmächtigt, den Bedenken verschließt (OLG Celle…, Urteil vom 21.10.2004 - 14 U 26/04, BauR 2005, 397, juris Rn. 8; OLG Schleswig, Urteil vom 11.04.2014 - 1 U 10/13, IBR 2016, 137, juris Rn. 66), hilft ihr das nicht weiter. - OLG Hamburg, 27.04.2016 - 11 U 179/09
VOB-Vertrag: Mängelhaftung des Auftragnehmers nach Bedenkenanmeldung
Sie können auch dem Erfüllungsgehilfen, z.B. dem Architekten bzw. dem Vertreter des Auftraggebers auf der Baustelle mitgeteilt werden, es sei denn, es handelt sich um einen Fehler, den der Architekt begangen hat, oder der Architekt verschließt sich den geäußerten Bedenken (BGH…, Urteil vom 18.01.2001, VII ZR 457/98, juris Rn. 10, betreffend einen Bauleiter; OLG Brandenburg…, Urteil vom 16.10.2012, 11 U 102/11, juris Rn. 53; OLG Schleswig, Urteil vom 11.04.2014, 1 U 10/13, juris Rn.66;… Ganten in Ganten/Jansen/Voit, VOB/B, 3. Aufl. 2013, § 4 Rn. 59 f.;… Fuchs in BeckOK, Stand 31.01.2016, § 4 Abs. 3 Rn. 18).
Rechtsprechung
OLG Bamberg, 26.03.2013 - 1 U 10/13 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)
Rechtsfolgen der Entscheidungen des BGH zur materiellen Unwirksamkeit von Klauseln über die Abschlusskostenverrechnung (2002-2007) für Verträge der Tarifgeneration 1995-2001