Weitere Entscheidungen unten: OLG Koblenz, 10.11.2004 | OLG Koblenz, 28.01.2004

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 20.10.2004 - 1 U 1471/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,7313
OLG Koblenz, 20.10.2004 - 1 U 1471/02 (https://dejure.org/2004,7313)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 20.10.2004 - 1 U 1471/02 (https://dejure.org/2004,7313)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 20. Oktober 2004 - 1 U 1471/02 (https://dejure.org/2004,7313)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,7313) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen eines Schadensersatzanspruchs wegen der Bedrohung durch einen entflohenen Gefangenen mit einer Waffe; Verschulden des Landes hinsichtlich eines Ausbruchs eines Gefangenen und den dadurch entstandenen Schaden; Zurechnung des Verschuldens von Beamten wegen des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 839; BeamtVG § 46; GG Art. 34
    Drittbezogenheit der Amtspflichten der Justizvollzugsbediensteten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Rheinland-Pfalz muss Schmerzensgeld und Schadensersatz an JVA-Beamte zahlen, die von einem Gewaltverbrechter beim Ausbruch aus der JVA Trier mit einer Schusswaffe bedroht worden waren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 154
  • NVwZ-RR 2005, 154
  • NVwZ-RR 2006, 296 (Ls.)
  • NVwZ-RR 2007, 720 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Trier, 05.04.2007 - 1 K 1755/05

    Ehemaliger Justizvollzugsbeamter zu Schadensersatz verurteilt

    Das Oberlandesgericht Koblenz änderte das Urteil des Landgerichts Trier durch Urteil vom 20. Oktober 2004 - 1 U 1471/02 - ab und verurteilte den Kläger, dem Beamten L. ein Schmerzensgeld in Höhe von 8.000,- Euro zu zahlen und alle aus dem schädigenden Ereignis in Zukunft noch entstehenden materiellen und immateriellen Schäden zu ersetzen.

    Da dem Beklagten in dem Verfahren 11 O 143/02 LG Trier / 1 U 1471/02 OLG Koblenz der Streit verkündet worden sei, trete die Interventionswirkung des § 68 Zivilprozessordnung - ZPO - ein.

    Auch eine Bindungswirkung des Urteils des Oberlandesgerichts Koblenz - 1 U 1471/02 - bestehe nicht.

    Seine Einstandspflicht folgte jedoch nicht aus einer Amtspflichtverletzung des Beklagten gemäß § 839 BGB , sondern allein wegen der vorsätzlichen Pflichtverletzung der Beigeladenen zu 2) (vgl. hierzu das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 20. Oktober 2004 - 1 U 1471/02 -).

    Die Kammer ist bei ihrer Entscheidung über die Frage der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Beklagten nicht an die Ausführungen in dem landgerichtlichen Urteil vom 13. Dezember 2006 - 4 U 455/03.LG Trier - sowie dem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 20. Oktober 2004 - 1 U 1471/02 - gebunden.

    Hinsichtlich des Verfahrens 1 U 1471/02.OLG Koblenz fehlt es gleichfalls an einer entsprechenden Bindungswirkung.

  • BGH, 15.09.2005 - III ZR 408/04

    Drittbezogenheit der Amtspflichten von Justizvollzugsbediensteten

    Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 20. Oktober 2004 - 1 U 1471/02 - wird zurückgewiesen.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.2007 - 2 A 10499/07

    Justizvollzugsbeamter muss Land Schaden ersetzen

    Nach Abweisung der Klage durch das Landgericht Trier verurteilte das Oberlandesgericht Koblenz (Urteil vom 20. Oktober 2004 - 1 U 1471/02 -) den Kläger, dem Beamten L. ein Schmerzensgeld in Höhe von 8.000,00 EUR zu zahlen und alle aus dem schädigenden Ereignis in Zukunft noch entstehenden materiellen und immateriellen Schäden zu ersetzen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 10.11.2004 - 1 U 1471/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,42134
OLG Koblenz, 10.11.2004 - 1 U 1471/02 (https://dejure.org/2004,42134)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 10.11.2004 - 1 U 1471/02 (https://dejure.org/2004,42134)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 10. November 2004 - 1 U 1471/02 (https://dejure.org/2004,42134)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,42134) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Abänderung eines Tenors wegen offensichtlicher Unrichtigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 28.01.2004 - 1 U 1471/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,39225
OLG Koblenz, 28.01.2004 - 1 U 1471/02 (https://dejure.org/2004,39225)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28.01.2004 - 1 U 1471/02 (https://dejure.org/2004,39225)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28. Januar 2004 - 1 U 1471/02 (https://dejure.org/2004,39225)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,39225) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht