Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 546 Abs. 1 BGB; § 985 BGB; WBVG § 8 Abs. 4; WBVG § 12 Abs. 1 S. 1 und S. 3 Nr. 3
  Wirksamkeit der fristlosen Kündigung des Heimvertrages mit einer verhaltensauffälligen Demenzkranken

• IWW

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Heimvertrag: Wirksamkeit der fristlosen Kündigung des Heimanbieters bei Verhaltensauffälligkeiten eines untergebrachten Demenzerkrankten sowie wegen Stellung einer Strafanzeige durch einen Angehörigen

• rechtsportal.de

  Wirksamkeit der fristlosen Kündigung des Heimvertrages mit einer verhaltensauffälligen Demenzkranken

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kündigung eines Heimplatzes wegen demenzbedingter Verhaltensauffälligkeiten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Verlust des Zimmers im Seniorenheim?

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Seniorenheim darf nicht wegen Verhaltensauffälligkeiten kündigen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Bitte keine Demenz im Seniorenheim!

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Kündigung des Pflegeheimvertrags wegen Verhaltensauffälligkeiten?

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Pflegeheim will Demenzkranke loswerden - Die Heimbetreiberin kann den Heimvertrag nicht wegen demenzbedingter Verhaltensauffälligkeiten kündigen

• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
• datev.de (Kurzinformation)

  Kündigung des Pflegeheimvertrags bei Verhaltensauffälligkeiten einer demenzkranken Bewohnerin unwirksam

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Kündigung von Heimvertrag nur bei wichtigem Grund

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Heimvertrag mit Demenzpatienten kann nicht aufgrund demenzbedingter Verhaltensauffälligkeiten gekündigt werden - Heimbetreiber ist Festhalten an Heimvertrag mit Demenzpatienten grundsätzlich zumutbar

Papierfundstellen

• NJW 2020, 3044
• NZM 2020, 887

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamm, 25.08.2017 - 30 U 34/17

  Kündigung eines Vertrages über die Nutzung eines Zimmers im Rahmen einer …

  Auszug aus OLG Oldenburg, 28.05.2020 - 1 U 156/19

  Abzuwägen sind demnach das Interesse des Verbrauchers, einen Umzug und die damit verbundenen Schwierigkeiten zu vermeiden, sowie das Interesse des Klägers an dem Loskommen vom Vertrag (OLG Hamm, Beschluss vom 25.08.2017 - 30 U 34/17 [juris], Rn. 21).

• LG Aachen, 13.02.2020 - 9 O 252/19
  Der Zedent hat den ausgezahlten Rückkaufswert unbeanstandet entgegen genommen und damit seinen positiven Willen bekundet, die Beklagte auf Leistungserfüllung aus diesem Vertrag in Anspruch zu nehmen und mit der vertragsbeendigenden Kündigung das Vertragsverhältnis dann abzuschließen (OLG Bamberg, Beschlüsse vom 04.04. und 24.04.2019, 1 U 156/19).