Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 24.03.2006 - 1 U 181/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,17851
OLG Karlsruhe, 24.03.2006 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2006,17851)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 24.03.2006 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2006,17851)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 24. März 2006 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2006,17851)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,17851) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • autokaufrecht.info

    Erlöschen der Betriebserlaubnis eines Pkw wegen Chiptunings

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Subunternehmervertrag - Vertragsänderung - Rückzahlungsansprüche

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Anwaltskanzlei Lüben & Heiland (Leitsatz)

    Erlöschen der Betriebserlaubnis bei Einbau eines Tuning-Chips

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Chip-Tuning": Sachmangel eines Wagens? - Ohne Abnahme durch einen Sachverständigen erlischt nach dem Einbau leistungssteigernder Chips die Betriebserlaubnis

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 443
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • KG, 10.10.1984 - 3 Ws (B) 105/84
    Auszug aus OLG Karlsruhe, 24.03.2006 - 1 U 181/06
    Deshalb besteht kein Anlass, eine technische Änderung, die an einem Fahrzeug unter Verletzung der dafür bestehenden gesetzlichen Vorschriften vorgenommen wurde, dadurch zu privilegieren, dass aus der einmal erloschenen Zulassung für den Fahrzeughalter günstige Rechtsfolgen abgeleitet werden (vgl. auch KG, VRS 67, 466).
  • BGH, 19.03.1992 - III ZR 16/90

    Arglist bei Grundstücksverkauf in ehemaligen Deponieglände

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 24.03.2006 - 1 U 181/06
    Mit der Annahme einer arglistigen Täuschung durch bloßes Für-Möglich-Halten eines Mangels ist in der Regel kein Unwerturteil verbunden (BGHZ 117, 363 [368]; 109, 327 [333]).
  • BGH, 08.12.1989 - V ZR 246/87

    Arglistiges Verschweigen eines Mangels eines verkauften Grundstücks durch eine

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 24.03.2006 - 1 U 181/06
    Mit der Annahme einer arglistigen Täuschung durch bloßes Für-Möglich-Halten eines Mangels ist in der Regel kein Unwerturteil verbunden (BGHZ 117, 363 [368]; 109, 327 [333]).
  • OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 12 U 137/13

    Chip-tuning als nichtvertragsgemäße Abnutzung der Leasingsache

    Das Berufungsgericht geht insoweit mit dem Oberlandesgericht Karlsruhe (NJW 2007, 443) davon aus, dass das Chip-tuning einen Substanzeingriff darstellt.
  • LG Tübingen, 27.09.2019 - 3 O 195/17

    Fahrzeugmangel wegen Erlöschen der Betriebserlaubnis infolge einer

    Auch in der Rechtsprechung wird davon ausgegangen, daß sich durch die Leistungssteigerung eines Fahrzeugs das Geräusch- und Abgasverhalten negativ verändert (OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Dezember 2004 - I-14 U 33/04 - ZfSch 2005, 130 ("in der Regel"); OLG Karlsruhe, Urteil vom 24. März 2006 - 1 U 181/05 - NJW 2007, 443).

    Die erloschene Betriebserlaubnis lebt nicht dadurch wieder auf, dass das leistungssteigernde Element aus dem Motor entfernt wird (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 24.03.2006 - 1 U 181/05 - NJW 2007, 443).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 02.04.2007 - 1 U 181/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,18046
OLG Frankfurt, 02.04.2007 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2007,18046)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02.04.2007 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2007,18046)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02. April 2007 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2007,18046)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,18046) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 839 BGB, § 1006 BGB, Art 34 GG, § 531 Abs 2 ZPO, § 154 StPO
    Amtspflichtverletzung durch schuldhafte Verletzung der Pflichten aus einem öffentlichrechtlichen Verwahrungsverhältnis

  • Judicialis

    BGB § 839; ; BGB § 1006; ; GG Art. 34

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 839; BGB § 1006; GG Art. 34
    Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen des Verlustes beschlagnahmter Uhren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Darlegungslast und Beweislast bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen des Verlustes beschlagnahmter Uhren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 26.01.1989 - III ZR 192/87

    Abtretung von Ersatzansprüchen gegen Dritte im Rahmen der Entschädigung für

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.04.2007 - 1 U 181/06
    Die Ursächlichkeit des ersten haftungsbegründenden Umstandes wird durch das Dazwischentreten eines Dritten nur ausgeschlossen, wenn dieser frühere Umstand für das Verhalten des Dritten völlig bedeutungslos war (BGH NJW 1989, 2127).
  • BGH, 23.11.2005 - VIII ZR 43/05

    Beweisvereitelung eines Gebrauchtwagenkäufers bei Beseitigung eines angeblich

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.04.2007 - 1 U 181/06
    Ein Verschulden der Amtsträger bezog sich nicht auf die Beseitigung der Beweisfunktion der Uhren und Zertifikate (vgl. BGH NJW 2006, 434, 436).
  • BVerfG, 08.01.2004 - 1 BvR 864/03

    Verfassungsmäßigkeit von ZPO § 543 Abs 2 - Entscheidung des BGH über

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.04.2007 - 1 U 181/06
    Der Anspruch des Klägers auf rechtliches Gehör wäre erst dann verletzt, wenn das Landgericht einen Hinweis auf einen entscheidungserheblichen rechtlichen Gesichtspunkt unterlassen hätte, mit dem auch ein gewissenhafter und rechtskundiger Prozessbeteiligter nicht zu rechnen brauchte (vgl. BVerfG, NJW 2004, 1371, 1373).
  • OLG Hamm, 15.02.2023 - 11 U 71/22

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Wertes aus öffentlicher Verwahrung

    Aufgrund des durch die Sicherstellung begründeten öffentlich-rechtlichen Verwahrungsverhältnisses oblag dem beklagten Land bzw. den für das Land tätig gewordenen Polizeibediensteten die (Amts-)Pflicht, die Damenhandtasche ordnungsgemäß aufzubewahren und vor Verschlechterung, Untergang und sonstiger Gefährdung zu bewahren (Köhler in: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 65. Auflage 2022, § 94 Rn. 23) sowie ihre eventuelle spätere Rückgabe an den Berechtigten sicherzustellen (OLG Frankfurt, Urteil vom 02.04.2007, 1 U 181/06 - Rz. 23 juris; OLG Schleswig-Holstein, Urteil vom 06.05.1999, 11 U 209/96 - Rz. 2 juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 23.04.2007 - 1 U 181/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,28283
OLG Bamberg, 23.04.2007 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2007,28283)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 23.04.2007 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2007,28283)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 23. April 2007 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2007,28283)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,28283) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • nomos.de PDF, S. 34

    Zur Risikoverteilung zwischen Versicherer und Versichertem in Bezug auf Vorerkrankungen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 08.01.2007 - 1 U 181/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,34230
OLG Karlsruhe, 08.01.2007 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2007,34230)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08.01.2007 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2007,34230)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08. Januar 2007 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2007,34230)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,34230) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Auslegung eines Subunternehmervertrages

  • RA Kotz

    Subunternehmervertrag - Vertragsänderung - Rückzahlungsansprüche

  • rechtsportal.de

    BGB § 811
    Abrechnung von Dienstleistungen nach einem Subunternehmervertrag

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 27.03.2007 - 1 U 181/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,32555
OLG Bamberg, 27.03.2007 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2007,32555)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 27.03.2007 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2007,32555)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 27. März 2007 - 1 U 181/06 (https://dejure.org/2007,32555)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,32555) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • nomos.de PDF, S. 34

    Zur Risikoverteilung zwischen Versicherer und Versichertem in Bezug auf Vorerkrankungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht