Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 23.03.2009 - 1 U 28/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,36940) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Brandenburg, 26.06.2012 - 2 U 46/11
Staatshaftungsrecht: Rechtswidriger Abgabenbescheid als Grundlage eines …
Das Landgericht beruft sich insoweit auf Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 19. Januar 2006, Az. III ZR 82/05; zitiert nach juris) und des 1. Senats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts (Urteil vom 23. März 2009, Az. 1 U 28/08).Maßgeblich ist vielmehr, ob der Geschädigte mit diesen Kosten durch die Ausübung staatlicher Tätigkeit rechtswidrig belastet worden ist (so auch Brandenburgisches OLG, Urteil vom 23. März 2009, Az. 1 U 28/08).
- OLG Celle, 23.08.2012 - 16 U 8/12
Amtshaftungsansprüche eines Steuerpflichtigen wegen eines rechtswidrigen …
Sie ist mit der Geschäftsgebühr nach § 40 Abs. 1 bis 3 StBGebV abgegolten (so auch: Urteil des Brandenburgischen OLG vom 23.03.2009, 1 U 28/08, zitiert nach juris, Rn. 21 zu § 24 BRAGO). - OLG Brandenburg, 07.12.2021 - 2 U 33/21
Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten für einen Einspruch in einem …
Aus diesem Grunde kommt auch der Abänderung des Bescheides im Einspruchsverfahren nicht die unter bestimmten - hier nicht gegebenen - Umständen im Einzelfall bejahte Indizwirkung für die Rechtswidrigkeit des abgeänderten Bescheides zu (vgl. dazu Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 23. März 2009 - 1 U 28/08 -, Rdnr. 12; Senat…, Urteil vom 26. Juni 2012 - 2 U 46/11 -, Rdnr. 34;… Beschluss vom 21. Januar 2021 - 2 U 116/20 -, Rdnr. 4 bei juris).